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In Macrons Windschatten
International 2 Min. 26.04.2018 Aus unserem online-Archiv

In Macrons Windschatten

Beim ersten Treffen im März 2017 gibt es etliche Unstimmigkeiten zwischen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump.

In Macrons Windschatten

Beim ersten Treffen im März 2017 gibt es etliche Unstimmigkeiten zwischen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump.
AFP
International 2 Min. 26.04.2018 Aus unserem online-Archiv

In Macrons Windschatten

Keine großen Erwartungen hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel an ihr zweites Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Freitagabend in Washington.

Von LW-Korrespondent Helmut Uwer

Selten hat der Besuch eines französischen Präsidenten bei US-Präsident Donald Trump in den deutschen Medien so viel Aufmerksamkeit erregt wie dieser Tage. Denn Emmanuel Macron wurde in Washington mit allem Pomp empfangen, der der deutschen Kanzlerin Angela Merkel nicht ansatzweise zu Teil wird. Für Merkel gibt es nur ein Arbeitstreffen von zweieinhalb Stunden, während Macron zwei Tage lang als Gast hofiert worden war.

Das liegt zum einen daran, dass die Chemie zwischen Trump und Merkel nicht stimmt. Das hat sich schon beim ersten Besuch Merkels in Washington vor einem Jahr deutlich gezeigt, als Trump ihr im Oval Office nicht die Hand geben wollte. Vor allem aber hat Trump viele inhaltliche Kritikpunkte gegenüber Deutschland. Immer wieder beklagt er die deutschen Handelsüberschüsse. Wegen der angeblich unfairen EU-Zölle auf amerikanische Autos nimmt er die deutsche Autoindustrie ins Visier.

Die zu geringen Verteidigungsausgaben sind ein stetiger Stein des Anstoßes. Trump fordert, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent seiner Wirtschaftskraft hochschraubt. Derzeit liegt Deutschland bei 1,2 Prozent. Zu mehr war die SPD in den Koalitionsverhandlungen nicht bereit. Frankreich dagegen liegt bei 1,8 Prozent. Auch hat sich Paris am Luftschlag gegen Syrien beteiligt.

In Moskaus Windschatten

Nicht zuletzt kritisiert Trump die Gas-Pipeline Nord Sea 2, die russisches Erdgas durch die Ostsee direkt nach Deutschland befördert. Berlin begibt sich in den Augen Trumps dadurch in eine zu große Abhängigkeit von Moskau. Aber auch die Ukraine ist wenig begeistert, dass sie durch diese Pipeline umgangen wird. Außerdem möchten die USA gern ihr Flüssiggas nach Deutschland verkaufen.


Angela Merkel und Donald Trump.
Weißes Haus über Trump und Merkel: "Ziemlich unglaublich"
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Merkel wird es schwer haben, Trump in diesen Punkten vom Gegenteil zu überzeugen. Vor allem bei den Verteidigungsausgaben wird es ihr kaum gelingen, zumal dieser Vorwurf auch von anderen Nato-Partnern kommt. Auch denen reicht der deutsche Hinweis auf die umfangreiche Entwicklungshilfe nicht aus.

In Berlin gibt man sich sehr ernüchtert vor dieser Reise. Die Erwartungen tendieren gegen Null. Auch wenn sich Macron schon für den Abbau von Handelsbeschränkungen und die Beibehaltung des Atomabkommens mit dem Iran eingesetzt hat, hegt man in Berlin so gut wie keine Hoffnung, dass man sich hier gemeinsam durchsetzen kann. Im Fall der Schutzzölle geht Berlin davon aus, dass diese ab dem 1. Mai auf Stahl und Aluminium fällig werden. Das würde Deutschland härter treffen als Frankreich. Immerhin aber haben Paris und Berlin in diesen beiden Fällen gezeigt, dass sie sich nicht auseinander dividieren lassen und an einem Strang ziehen.

Auf dem Tiefpunkt

15 Monate nach Trumps Amtsantritt befinden sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen auf einem Tiefpunkt. Das liegt zum einen an den vielen Wechseln in Trumps Umfeld, was zu immer wechselnden Ansprechpartnern für Berlin geführt hat. Aber auch Merkel selber war wegen Wahlkampf und ewig langer Regierungsbildung ein gutes Jahr außenpolitisch eine „lame duck“. In dieser Zeit hat sich Macron als neue Nummer Eins in Europa etabliert.

Merkels Washington-Visite wird die Beziehungen kaum verbessern. Aber vielleicht hilft es langfristig, dass es Trump jetzt endlich gelungen ist, einen Botschafter nach Berlin zu entsenden. Bei der Mehrheit der Deutschen überwiegt jedoch der Pessimismus. Mehr als zwei Drittel glauben, dass sich die transatlantischen Beziehungen weiter verschlechtern werden. Und so lange Trump Präsident ist, dürfte sich daran nur wenig ändern. Denn derart unbeliebt war noch nie ein amerikanischer Präsident in Deutschland.


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