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Impeachment: Trump-Amtsenthebungsverfahren vor Urteil
International 13.02.2021 Aus unserem online-Archiv

Impeachment: Trump-Amtsenthebungsverfahren vor Urteil

Impeachment: Trump-Amtsenthebungsverfahren vor Urteil

Foto: AFP
International 13.02.2021 Aus unserem online-Archiv

Impeachment: Trump-Amtsenthebungsverfahren vor Urteil

Ist Donald Trump der „Anstiftung zum Aufruhr“ schuldig? Nach kurzzeitiger Verwirrung um eine mögliche Vorladung von Zeugen könnte der Prozess gegen den Ex-Präsidenten vor seinem Ende stehen.

(dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump sollen nun doch keine Zeugen gehört werden. Damit wird der Prozess für bis zu vier Stunden mit Schlussplädoyers fortgesetzt, im Anschluss wird mit einer Abstimmung über die Amtsenthebung gerechnet. Das Verfahren über die Verantwortung Trumps für die Erstürmung des Kapitols am 6. Januar könnte damit noch am Samstag zu Ende gehen. 


(FILES) In this file photo taken on January 6, 2021 police hold back supporters of US President Donald Trump as they gather outside the US Capitol's Rotunda in Washington, DC. - Impeachment prosecutors aired terrifying, never-before-seen footage of senior US politicians fleeing for their lives during the January assault on Congress by Donald Trump supporters on day two of the former president's Senate trial. With painstaking, graphic presentations, Democratic impeachment managers walked senators through hours of video, some of which came from security cameras and police bodycams and was being aired for the first time. (Photo by Olivier DOULIERY / AFP)
Impeachment: Ankläger untermauern Vorwürfe mit verstörenden Videos
Durch eine ganze Serie eindringlicher Bilder lassen die Ankläger im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump die Erinnerung an den Angriff auf das Kapitol vom 6. Januar wieder aufleben.

Zuvor hatte sich die Parlamentskammer überraschend für die grundsätzliche Möglichkeit ausgesprochen, Zeugen zu hören. Dabei ging es vor allem um ein Telefongespräch Trumps mit McCarthy während der Erstürmung. Zu diesem Telefonat, das Trump wegen angeblich gleichgültiger Äußerungen zum Sturm auf das Kapitol vermutlich weiter belasten könnte, wollten Ankläger die republikanische Abgeordnete Jaime Herrera Beutler anhören. Stattdessen wurde eine Stellungnahme von ihr in die Beweisaufnahme eingebracht.

Beide Parteien haben ein Interesse daran, das Impeachment-Verfahren zu einem schnellen Abschluss zu bringen. Die Demokraten wollen verhindern, dass das Verfahren den Beginn der Amtszeit von Präsident Joe Biden überschattet und den Senat blockiert. Für die Republikaner erscheint ein längeres Verfahren ebenfalls nicht wünschenswert - sie wollen in die Ära nach Trump starten.


WASHINGTON, DC - FEBRUARY 11: The U.S. Capitol on the 3rd day of the second impeachment trial of former President Donald Trump on February 11, 2021 in Washington, DC. House impeachment managers will continue to make the case that Trump was responsible for the January 6th attack at the U.S. Capitol and he should be convicted and barred from holding public office again.   Samuel Corum/Getty Images/AFP
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Ankläger fordern Verurteilung Trumps, warnen vor weiterer Gewalt
Zwei Tage lang präsentierten die Ankläger im Impeachment-Verfahren belastendes Material gegen Donald Trump. Nun sind die Verteidiger des Ex-US-Präsidenten dran.

 Am 6. Januar hatten Anhänger des abgewählten Präsidenten gewaltsam das Kapitol gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg von Trumps Nachfolger Joe Biden offiziell zu bestätigen. Bei den Krawallen kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump hatte seine Anhänger unmittelbar zuvor damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei. Er sagte unter anderem: „Wenn Ihr nicht wie der Teufel kämpft, werdet Ihr kein Land mehr haben.“ Die Demokraten werfen ihm daher „Anstiftung zum Aufruhr“ vor und haben im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet.    

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