"Ich will Mutmacher sein"

Steinmeier trat am Mittwoch zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel, Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) vor die Presse.

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„Meine Freude auf die Aufgabe ist groß, mein Respekt davor noch größer“: Noch-Außenminister Steinmeier setzt Akzente für die Arbeit als wahrscheinlich nächster deutscher Bundespräsident.

International 16.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Frank-Walter Steinmeier

"Ich will Mutmacher sein"

Teddy JAANS

„Meine Freude auf die Aufgabe ist groß, mein Respekt davor noch größer“: Noch-Außenminister Steinmeier setzt Akzente für die Arbeit als wahrscheinlich nächster deutscher Bundespräsident.

(dpa) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier will sich im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten für den Zusammenhalt in der Gesellschaft stark machen.

Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch in Berlin bei seiner Vorstellung als Kandidat durch die drei Parteichefs der Koalitionsparteien SPD, CDU und CSU: „Daran will ich mit allen zusammenarbeiten über Parteigrenzen hinweg, vor allen Dingen aber auch über soziale Grenzen hinweg.“ Es gehe in Deutschland um eine politische Kultur, „in der wir miteinander streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen“.

Die Christdemokraten und ihre bayrische Schwesterpartei CSU hatten bei der Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck nach langem Tauziehen am Montag eingelenkt und die Nominierung Steinmeiers akzeptiert. Der Bundespräsident wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt, in der CDU, CSU und SPD eine sichere Mehrheit haben. Die Bundesversammlung besteht aus den 630 Abgeordneten des deutschen Parlaments und ebenso vielen Vertretern der 16 Bundesländer.

Der gemeinsame Koalitionskandidat für das Präsidentenamt warb in seinem Statement für Zuversicht angesichts internationaler Krisen. „Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein, er muss ein Mutmacher sein.“ Das britische Votum für einen EU-Austritt, die Wahl in den USA und die Entwicklung in der Türkei seien politische Erdbeben. „Sie rütteln an uns, aber sie können uns auch wach rütteln“, sagte der SPD-Politiker. Das Vertrauen in die demokratischen Institutionen sei ein wichtiges Gut.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich lange um eigene Kandidaten bemühte, sagte nun, Steinmeier werde die Unterstützung vieler Bürger haben. Die Menschen wüssten, dass sie ihm vertrauen könnten, unter anderem wegen seiner Bodenständigkeit und auch seiner Kenntnis der Welt. Merkel würdigte die politische Erfahrung des bisherigen Außenministers als wichtige Voraussetzung für das Amt des Bundespräsidenten. Steinmeier „ist der richtige Kandidat in dieser Zeit“.