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"Ich war zerrissen": Bruder von Boris Johnson gibt Amt auf
International 2 Min. 05.09.2019

"Ich war zerrissen": Bruder von Boris Johnson gibt Amt auf

"Ich war zerrissen": Bruder von Boris Johnson gibt Amt auf

Foto: Daniel Leal Olivas/AFP
International 2 Min. 05.09.2019

"Ich war zerrissen": Bruder von Boris Johnson gibt Amt auf

Am Montag soll im britischen Parlament erneut über vorgezogene Wahlen abgestimmt werden. Indes steigt der Unmut über Premier Johnson – auch in der eigenen Familie.

(dpa) - Der britische Premierminister Boris Johnson wagt am kommenden Montag einen neuen Anlauf, um eine Neuwahl durchzusetzen. Das teilte Jacob Rees-Mogg am Donnerstag in London mit. Der erzkonservative Tory-Abgeordnete ist als Vorsitzender des Unterhauses für den Parlamentskalender zuständig. Johnson will am 15. Oktober wählen lassen, um dann zwei Tage später beim EU-Gipfel mit einem Mandat für seinen kompromisslosen Brexit-Kurs zu erscheinen.

Bei einem ersten Versuch am Mittwoch war Johnson mit seinem Antrag krachend im Parlament durchgefallen. Er hätte dafür eine Zweidrittelmehrheit benötigt, die er aber bei weitem verfehlte.


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Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei will einer Neuwahl erst zustimmen, wenn das Gesetz gegen den No Deal in Kraft getreten ist. Damit wird bis Montag gerechnet. Das Gesetz soll Johnson dazu zwingen, eine dreimonatige Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen, falls bis zum 19. Oktober kein Abkommen mit der EU ratifiziert ist. Der Antrag müsste dann von den übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig gebilligt werden.

Bruder von Boris Johnson legt Amt nieder

Indes gerät Boris Johnson wegen seines kompromisslosen Brexit-Kurses immer stärker unter Druck aus den eigenen Reihen. Am Donnerstag legte sein jüngerer Bruder, Jo Johnson, sein Amt als Staatssekretär und auch sein Mandat als Parlamentsabgeordneter für die konservativen Tories nieder.

Jo Johnson zieht sich vorerst ins Private zurück.
Jo Johnson zieht sich vorerst ins Private zurück.
Foto: AFP/Ben Stansall

„Ich war in den vergangenen Monaten zerrissen zwischen Loyalität zur Familie und dem nationalen Interesse – es ist eine unauflösbare Spannung“, begründete Jo Johnson den Schritt per Kurznachrichtendienst Twitter.

Der Premierminister hatte zuvor 21 Tory-Rebellen aus der Fraktion geworfen, die im Streit um seinen Brexit-Kurs gegen die eigene Regierung gestimmt hatten. Darunter so prominente Mitglieder wie den Alterspräsidenten und ehemaligen Schatzkanzler Ken Clarke und den Enkel des Kriegspremiers Winston Churchill, Nicholas Soames.

Glauben Sie mir, ich habe absolut kein Vergnügen an all dem. 

Die gemäßigte One-Nation-Gruppe in der Tory-Fraktion veröffentlichte eine Erklärung, in der sie den Regierungschef dazu aufforderte, die verbannten 21 Fraktionsmitglieder wieder aufzunehmen: „Die Maßnahmen in den vergangenen Tagen, die Fraktion von gemäßigten Mitgliedern zu säubern, sind prinzipiell falsch und schlechte politische Praxis.“

Der Regierungschef verteidigte sein Vorgehen in einem Interview mit dem TV-Sender itv. „Das sind meine Freunde, glauben Sie mir, ich habe absolut kein Vergnügen an all dem.“ Es sei aber „sehr traurig und überraschend“ gewesen, dass sie sich entschieden hätten, Großbritanniens Chancen auf einen Deal mit der EU zu schmälern.

Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober notfalls ohne Abkommen aus der EU führen, sollte Brüssel nicht auf seine Forderungen nach Änderungen am Brexit-Deal einlassen. Viele Konservative Politiker halten das wegen der unabsehbaren Konsequenzen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche für einen schweren Fehler.


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