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Hollande: Ich werde nicht nachgeben: Zehntausende Franzosen protestieren gegen Arbeitsmarktreform
International 17.05.2016

Hollande: Ich werde nicht nachgeben: Zehntausende Franzosen protestieren gegen Arbeitsmarktreform

In vielen Städten - hier in Nantes - protestierten Tausende Franzosen gegen die Liberalisierung des Arbeitsmarktes.

Hollande: Ich werde nicht nachgeben: Zehntausende Franzosen protestieren gegen Arbeitsmarktreform

In vielen Städten - hier in Nantes - protestierten Tausende Franzosen gegen die Liberalisierung des Arbeitsmarktes.
Foto: AFP
International 17.05.2016

Hollande: Ich werde nicht nachgeben: Zehntausende Franzosen protestieren gegen Arbeitsmarktreform

Volker BINGENHEIMER
Volker BINGENHEIMER
Der Streit um ein Arbeitsmarktgesetz in Frankreich reißt nicht ab. Gewerkschaften streiken, Zehntausende Menschen gehen auf die Straße. Warum bleibt Präsident Hollande hart?

(dpa) - Trotz neuer Proteste gegen eine in Frankreich geplante Arbeitsmarktreform will Präsident François Hollande an dem umstrittenen Vorhaben festhalten. „Ich werde nicht nachgeben“, kündigte der Staatschef am Dienstag im Radiosender Europe 1 an. Die Reform werde beschlossen, weil sie diskutiert und korrigiert worden sei.

Die Regierung hatte vergangene Woche das Arbeitsmarktgesetz wegen der absehbar fehlenden eigenen Mehrheit ohne Abstimmung in erster Lesung durchs Parlament gedrückt. Die Sonderregelung in der Verfassung war im vergangenen Jahr gleich dreimal angewendet worden, um eine sonst ebenfalls chancenlose Wirtschaftsreform umzusetzen.

Das Arbeitsmarktgesetz soll Unternehmen Flexibilität bringen, um mehr Jobs schaffen zu können. Kritiker befürchten eine Aufweichung von Arbeitnehmerrechten.

In zahlreichen französischen Städten gingen am Dienstag wieder Zehntausende auf die Straße. Proteste gab es etwa in Marseille, Toulouse, Grenoble, Nantes oder Rennes. Wie in Paris kam es dabei vereinzelt zu Ausschreitungen, 87 Menschen wurden festgenommen. Nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve wurden seit Beginn der Proteste 1300 Demonstranten festgenommen, in 51 Fällen gab es Gerichtsverfahren.

Auch beim Bahnbetreiber SNCF wird die Arbeit niedergelegt. Betroffen sind laut Unternehmen am Mittwoch zwei Drittel der Schnellzugverbindungen und drei von vier Regionalzügen im Großraum Paris. Am Flughafen Paris-Orly sollen am Donnerstag 15 Prozent der Flüge gestrichen werden.

Gewerkschaften haben auch für Donnerstag einen Protesttag angekündigt. Polizisten wollen am Mittwoch in Paris gegen Übergriffe auf Beamte bei den Aktionen auf die Straße gehen.


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