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Hitlergrüße in Chemnitz - erste Prozesse terminiert
Zwei Demonstrationsteilnehmer müssen sich wegen "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" verantworten. Weitere könnten folgen.

Hitlergrüße in Chemnitz - erste Prozesse terminiert

Foto: EPA-EFE
Zwei Demonstrationsteilnehmer müssen sich wegen "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" verantworten. Weitere könnten folgen.
International 11.09.2018

Hitlergrüße in Chemnitz - erste Prozesse terminiert

Zwei Männer müssen sich ab Donnerstag vor dem Amtsgericht Chemnitz verantworten. Sie sollen bei einer rechtsgerichteten Demonstration den Hitlergruß gezeigt haben. Das ist in Deutschland strafbar.

(dpa) - Die Justiz im ostdeutschen Chemnitz hat nach den teils gewalttätigen Demonstrationen einen ersten Prozess wegen Zeigens des Hitlergrußes angesetzt.

Ein 33-Jähriger muss sich am Donnerstag als erster Teilnehmer einer gemeinsamen Demonstration der rechtspopulistischen Partei AfD, der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung und des rechtspopulistischen Bündnisses Pro Chemnitz vor dem Amtsgericht Chemnitz verantworten.


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Wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte, soll der Mann bei der rechtsgerichteten Kundgebung am 1. September in Chemnitz den Hitlergruß gezeigt haben. Tags darauf steht ein 34-Jähriger wegen des gleichen Deliktes bei einer Demonstration am 27. August vor Gericht. Beide Angeklagte kommen aus Chemnitz. Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist in Deutschland strafbar. Dazu zählt unter anderem der Hitlergruß mit schräg nach oben ausgestrecktem rechtem Arm.


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Zu den Demonstrationen war es gekommen, nachdem in der Stadt im Land Sachsen am frühen Morgen des 26. August ein Deutscher durch Messerstiche getötet worden war. Zwei Männer, die mutmaßlich aus dem Irak und Syrien stammen, sitzen in Untersuchungshaft. Nach einem dritten Tatverdächtigen, der ebenfalls aus dem Irak stammen soll, läuft eine internationale Fahndung.


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