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Heimat, Sicherheit und Europa
International 5 Min. 08.11.2018

Heimat, Sicherheit und Europa

Weber setzt sich mit 492 Stimmen von insgesamt 619 abgegebenen Stimmen durch und wird somit Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei den EU-Wahlen im Mai 2019.

Heimat, Sicherheit und Europa

Weber setzt sich mit 492 Stimmen von insgesamt 619 abgegebenen Stimmen durch und wird somit Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei den EU-Wahlen im Mai 2019.
Foto: AFP
International 5 Min. 08.11.2018

Heimat, Sicherheit und Europa

Diego VELAZQUEZ
Diego VELAZQUEZ
Die Gruppierung aller christdemokratischen Parteien Europas (EVP) wählt Manfred Weber als Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen 2019. Gleichzeitig schafft die Partei es, internen Spannungen aus dem Weg zu gehen.

Für Manfred Webers Verhältnisse war es eine außergewöhnlich starke Rede. Als der CSU-Politiker aus Bayern und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament am Donnerstagmorgen nach seinem Konkurrenten Alexander Stubb das Rednerpult im gut gefüllten Plenarsaal des Hauptkongresscenters von Helsinki betritt, weiß er genau, wo er hinwill. Stubb, ehemals Premierminister Finnlands, hatte in seiner Kampagne und in der finalen Rede viel über Ideen, Konzepte und Strategien gesprochen. Weber dagegen will über Menschen reden.


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Weber macht dann sofort klar, welche Alternativen für die EVP-Delegierten, die am Donnerstag in Helsinki einen Spitzenkandidaten wählen, um die Wahlen zum Europäischen Parlament im Frühjahr 2019 anzuführen, zur Diskussion stehen. Mit Stubb könnte es einen mehrsprachigen und dynamischen Liberalen geben, der viel von der digitalen Revolution spricht. Mit Weber dagegen gibt es einen bodenständigen Konservativen, der sich um die Krankenhäuser und Schulen in der Provinz kümmert, von sicheren Grenzen spricht und die Türkei nicht in der EU sehen möchte. Diese Mischung aus sozialen Sorgen, Heimat und Sicherheit, geknüpft an einem Versöhnungsversprechen zwischen Bürger und Politik, findet Anklang bei vielen europäischen Christdemokraten.

Bei der Wahl unmittelbar danach bestätigt sich der Eindruck. Weber setzt sich mit 492 Stimmen von insgesamt 619 abgegebenen Stimmen durch und wird somit Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei den EU-Wahlen im Mai 2019. Sollte die EVP die Wahl gewinnen, könnte er dann Jean-Claude Junckers Nachfolger an der Spitze der EU-Kommission werden.

Der Brückenbauer

Die Inszenierung als Brückenbauer hat sich für Weber somit ausgezahlt – seine Mehrheit ist eindeutig. „Er hat versammelt, anstatt zu spalten“, sagt etwa Marc Spautz, Präsident der CSV. „Weber hat viele Ideen aus den einzelnen Mitgliedstaaten gesammelt und versucht, diese Ideen in seine Reden einfließen zu lassen“. Und tatsächlich. Anders als Stubb wollte Weber es am Donnerstag jedem recht machen. Stubb blieb dagegen kantiger und erweckte dadurch das Gefühl, die Sorgen in einigen Länder nicht zu verstehen, wie ein hochrangiger EVP-Delegierter aus Frankreich sagt, der sich über Stubbs zu ausgeprägten Wirtschaftsliberalismus beklagt.

Doch Webers Haltung hat auch einen politischen Preis. So hat es Weber vermieden, sich allzu kritisch gegenüber den autoritären Tendenzen innerhalb der EVP auszudrücken, was ihm auch die Unterstützung aus Ungarn brachte. Nach dem Kongress lobte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban den CSU-Mann Weber – was während des Wahlkampfs für ihn ein Nachteil sein könnte. Nun muss sich auch noch zeigen, ob das Spitzenkandidatensystem zukunftsfähig ist. 2014 haben die EU-Wahlen erstmals über den Chefposten in der Brüsseler Behörde entschieden.

Die europäische Partei mit den meisten Sitzen im Parlament durfte auch den Präsidenten der Kommission stellen. Allerdings entschieden die Staats- und Regierungschefs Anfang 2018, dass es keinen „Automatismus“ zwischen der EU-Wahl und dem Chefposten in der EU-Kommission geben sollte. In Helsinki war die EVP allerdings bemüht, sich weiter zum Spitzenkandidatensystem zu bekennen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der auf EU-Ebene parteilos ist, ist ein großer Gegner dieses Systems. 


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