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Großes Rudern in Athen
International 22.02.2015 Aus unserem online-Archiv
Verschuldetes Griechenland

Großes Rudern in Athen

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras.
Verschuldetes Griechenland

Großes Rudern in Athen

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras.
REUTERS
International 22.02.2015 Aus unserem online-Archiv
Verschuldetes Griechenland

Großes Rudern in Athen

Kampf gegen Korruption und Steuerhinterziehung: das sind Kernpunkte der von den EU-Partnern verlangten griechischen Reformliste. Nur wenn die Geldgeber grünes Licht geben, kann das hoch verschuldete Land auf weitere Finanzhilfen hoffen.

(dpa) - Mit Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Korruption will die griechische Regierung die Euro-Partner von ihrem Reformwillen überzeugen. Regierungschef Alexis Tsipras will eine verlangte Reformliste fristgemäß am Montag abschicken.

Nur wenn die Spar- und Reformvorschläge aus Sicht der Geldgeber akzeptabel sind, soll ein eigentlich Ende Februar auslaufendes Hilfsprogramm um weitere vier Monate verlängert werden. Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis zeigte sich sicher, dass die Geldgeber die Vorschläge akzeptieren werden. 

Reformliste fertigestellt

Die Reformliste beinhalte hauptsächlich Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption und der Steuerhinterziehung, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag aus Regierungskreisen. Nach Informationen der griechischen Finanzpresse will Athen außerdem Privatisierungen fortsetzen. Die Liste wird allen Anzeichen nach bereits an diesem Sonntag fertiggestellt und dann am Montag abgeschickt werden, wie es in den Regierungskreisen hieß. Die Liste solle nicht lang und nicht zu detailliert sein.

Nach schwierigen Verhandlungen hatten das hoch verschuldete Griechenland und die Euro-Partner am Freitagabend eine Grundsatzeinigung über eine Verlängerung der Finanzhilfen erzielt. Die Reformliste wird am Montag von den „Gläubiger-Institutionen“ geprüft. Dann müssen noch die Euro-Staaten zustimmen.

Utopische Wahlversprechen?

Der seit knapp einem Monat amtierende linke Regierungschef Tsipras hatte am Samstag in einer Fernsehansprache gesagt, es müsse noch vieles getan werden, damit das Land aus der Krise herauskomme. Den Griechen stünden noch schwierige Zeiten bevor.

Unklar ist, was aus den Wahlversprechen von Tsipras wird. Unter anderem hatte er vor seinem Wahlsieg versprochen, dass mittellose Familien umsonst Heizöl bekommen, dass der Mindestlohn erhöht wird und dass Renten für arme Rentner erhöht werden. Zudem sollten Tausende entlassene Staatsbedienstete ihren Job wieder bekommen.


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