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Großbritannien: EU-Bürger beklagen Probleme bei Europawahl
Einige Wähler konnten ihre Stimme am Donnerstag nicht abgeben.

Großbritannien: EU-Bürger beklagen Probleme bei Europawahl

Foto: Tolga AKMEN / AFP
Einige Wähler konnten ihre Stimme am Donnerstag nicht abgeben.
International 23.05.2019

Großbritannien: EU-Bürger beklagen Probleme bei Europawahl

In Großbritannien scheint es bei einigen Wählern Probleme bei der Stimmabgabe gegeben zu haben. Die Ausmaße sind allerdings noch unbekannt.

(dpa) - Unter dem Schlagwort #DeniedMyVote - also etwa "Meine Stimme verweigert" - haben sich in sozialen Medien die Klagen von EU-Bürgern gehäuft, die in Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen durften.


Britain's Prime Minister Theresa May leaves 10 Downing Street in London on May 22, 2019, ahead of the weekly Prime Minister's Questions (PMQs) question and answer session in the House of Commons. - British Prime Minister Theresa May's final bid to salvage her EU divorce deal appeared doomed on Wednesday as pro-Brexit Conservatives and opposition MPs rejected her attempts at a compromise to end months of deadlock. (Photo by Daniel LEAL-OLIVAS / AFP)
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Hintergrund ist, dass EU-Bürger im Vereinigten Königreich ein Formular abgeben mussten, in dem sie versicherten, nicht in ihrem Heimatland abzustimmen. Informationen darüber, so der Vorwurf, seien aber bei vielen zu spät oder gar nicht angekommen. Großbritannien und die Niederlande gaben am Donnerstag den Auftakt für die Wahl.

Die britische Wahlkommission nahm am Nachmittag zu den Vorwürfen Stellung. "Wir verstehen die Frustration einiger Bürger anderer EU-Staaten, die in Großbritannien leben, die nicht in der Lage waren, ihre Stimme abzugeben", sagte ein Sprecher.

Schuld daran sei die kurzfristige Bekanntgabe der Regierung gewesen, dass Großbritannien an der Wahl zum Europaparlament trotz der Austrittspläne teilnehmen werde. Die Regierung von Premierministerin Theresa May hatte erst am 7. Mai zugegeben, dass eine Teilnahme an der Wahl nicht mehr abzuwenden ist. Sie hatte bis zuletzt gehofft, ihr Austrittsabkommen noch rechtzeitig vorher durchs Parlament zu bringen.

Das Land hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten sollen. Die Frist wurde inzwischen aber bis 31. Oktober verlängert, weil das Austrittsabkommen von Premierministerin Theresa May bei drei Anläufen im Parlament keine Mehrheit fand. Unklar ist, ob die 73 britischen Europaabgeordneten ihre Sitze je einnehmen werden. Nach dem Willen der Regierung soll der Austritt noch vor der konstituierenden Sitzung Anfang Juli vollzogen werden. Ob das gelingt, scheint jedoch zweifelhaft.

Auch der Chefunterhändler des Europäischen Parlaments für die Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich, Guy Verhofstadt, hat sich auf Twitter bereits zu dem Vorfall gemeldet. Er schrieb, dass ein Problem dieser Größenordnung untersucht werden müsse.  



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