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Griechischer Finanzminister tritt zurück
International 2 Min. 05.07.2015 Aus unserem online-Archiv
Nach dem "Nein"

Griechischer Finanzminister tritt zurück

Unerwartet deutlich sagten die Griechen "Nein" zum Sparprogramm.
Nach dem "Nein"

Griechischer Finanzminister tritt zurück

Unerwartet deutlich sagten die Griechen "Nein" zum Sparprogramm.
Foto: REUTERS
International 2 Min. 05.07.2015 Aus unserem online-Archiv
Nach dem "Nein"

Griechischer Finanzminister tritt zurück

Die Mehrheit der Griechen hat genug von den Reformzwängen. Das Referendum löst für die EU eine Woche der Krisensitzungen aus. Finanzminister Varoufakis kündigte am Montag seinen Rücktritt an.

(dpa/TJ) - Einem Paukenschlag gleicht die Meldung, die der griechische Finanzminister am Montag per Twitter mitteilte. Er will sich noch am Montag aus dem Regierungsteam um Tsipras zurückziehen. Einzelne Mitglieder der Eurogruppe und andere Partner würde es lieber sehen, ohne ihn zu verhandeln, so Varoufakis in einer Mitteilung.

Ministerpräsident Alexis Tsipras sehe dies ebenso, mit Hinblick auf einen positiven Ausgang der Verhandlungen um die Schuldenfrage. Aus diesem Grund wolle er sein Amt noch am Montag niederlegen.

„Wir von der Linken verstehen etwas davon, kollektiv zu handeln, ohne sich um Amtsprivilegien zu kümmern“, schrieb Varoufakis weiter. „Ich werde Ministerpräsident (Alexis) Tsipras, den neuen Finanzminister und unsere Regierung voll unterstützen.“

Am vergangenen Donnerstag hatte Varoufakis seine politische Zukunft bereits vom Ausgang der Volksabstimmung am Sonntag abhängig gemacht. Da hieß es allerdings: Sollten die Griechen gegen die Empfehlung der Regierung „Ja“ zu den Sparforderungen der Geldgeber sagen, werde er von seinem Amt zurücktreten, hatte Varoufakis in einem Interview mit dem Fernsehsender Bloomberg TV gesagt.

Mit seinen europäischen Amtskollegen geriet Varoufakis mehrfach scharf und heftig aneinander. Wenn er von anderen Ministern nach Zahlen gefragt wurde, wich er gern aus: „Lasst uns doch nicht so technisch werden.“ Statt dessen: Vorträge über die gemeinsame Zukunft Europas. Das trieb viele fast zum Wahnsinn, berichten Augenzeugen der Gespräche in Brüssel.

Nachfolger gesucht

Die Syriza-Parteispitze trifft sich am Montag und will nach ihrer Sitzung den Namen des Nachfolgers an der Spitze des griechischen Finanzministeriums bekannt geben.

Bei dem Referendum war eine überraschend deutliche Mehrheit der Griechen der Linie von Regierungschef Alexis Tsipras gefolgt und hatte sich gegen die Spar- und Reformvorschläge der internationalen Geldgeber ausgesprochen. Nach Auszählung aller Stimmzettel stimmten 61,31 Prozent mit „Nein“, wie das Athener Innenministerium am frühen Montagmorgen mitteilte.

Nur knapp 39 Prozent sprachen sich am Sonntag dafür aus, unter den Konditionen der Geldgeber weiterzuverhandeln, wie das Athener Innenministerium am Sonntag mitteilte.

Regierungschef Alexis Tsipras hatte dagegen seinen Anhängern versprochen, ein "Nein" werde seine Verhandlungsposition gegenüber den Geldgebern stärken.

Alexis Tsipras geht gestärkt aus dem Referendum hervor.
Alexis Tsipras geht gestärkt aus dem Referendum hervor.
AFP

Nach dem Nein der griechischen Wähler zu den Sparvorgaben der internationalen Geldgeber erwarten die Euro-Finanzminister „neue Vorschläge von den griechischen Behörden“.

Das teilte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am Montag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Euro-Finanzminister kommen am Dienstag (13.00 Uhr) zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammen, um über die Schuldenkrise in Griechenland nach dem Referendum zu diskutieren. Die Ressortchefs bereiten damit den Gipfel ihrer Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend vor.

„Die Stabilität der Eurozone ist nicht in Frage gestellt“, sagte der für den Euro verantwortliche Kommissionsvizechef Valdis Dombrovskis am Montag in Brüssel. Der konservative Lette rief die griechische Links-Rechts-Regierung auf, Reformen in die Tat umzusetzen.

Ungeachtet des Neins der griechischen Wähler beim Referendum hält die EU-Kommission einen Kompromiss im Schuldenstreit immer noch für möglich. „Falls alle Seiten ernsthaft arbeiten, ist es möglich, eine Lösung in dieser sehr komplizierten Lage zu finden“, so Dombrovskis weiter.


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