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Gilets Jaunes: Erneut Proteste in Frankreich
"Mit Streiks werden wir gewinnen!" proklamiert ein Demonstrant der "Gilets Jaunes" in Paris.

Gilets Jaunes: Erneut Proteste in Frankreich

AFP
"Mit Streiks werden wir gewinnen!" proklamiert ein Demonstrant der "Gilets Jaunes" in Paris.
International 02.02.2019

Gilets Jaunes: Erneut Proteste in Frankreich

Frankreichs Präsident Macron sieht sich weiterhin schlechter Stimmung auf den Straßen ausgesetzt.

(dpa) Tausende „Gelbwesten“ sind am Samstag wieder in verschiedenen Städten Frankreichs auf die Straße gegangen. Viele protestierten dabei auch gegen das aus ihrer Sicht brutale Vorgehen der Polizei, nachdem zahlreiche Demonstranten seit Beginn der Protestbewegung im November bei Zusammenstößen verletzt worden waren. Das Innenministerium meldete 17 400 Teilnehmer, davon 8000 in Paris. Dies ist deutlich weniger als um die Jahreswende.

In Paris zeigten Fernsehbilder kleinere Konfrontationen mit der Polizei. Demonstranten riefen Parolen gegen Präsident Emmanuel Macron und sangen die französische Nationalhymne. Einige trugen Augenklappen, um an Verletzte zu erinnern, die bei Protesten ein Auge verloren hatten. Laut einem Bericht der Zeitung „Liberation“ gab es 14 solche Fälle.

Am Freitag hatte das oberste französische Verwaltungsgericht einen Antrag zurückgewiesen, der Polizei den Einsatz von Gummigeschossen zu untersagen. Die Menschenrechtsbeauftragte des Europarates, Dunja Mijatović, hatte sich Anfang der Woche besorgt über die Zahl und Schwere der Verletzungen als Folge staatlicher Gewalt geäußert.

Die Proteste an der Place de la Republique verliefen überwiegend friedlich.
Die Proteste an der Place de la Republique verliefen überwiegend friedlich.
AFP

Innenminister Christophe Castaner dagegen beklagte Vandalismus und Angriffe auf die Polizei. In der Stadt Valence südlich von Lyon zeigte die Präfektur Fotos von Knüppeln, Messern, Helmen und Gasmasken, die beschlagnahmt wurden und meldete 14 Festnahmen.

Die Bewegung hatte im November mit Protesten gegen geplante Benzinpreiserhöhungen begonnen, richtet sich inzwischen aber allgemein gegen die Reformpolitik der Mitte-Regierung Macrons. Ihren Namen hat die Bewegung von den gelben Warnwesten, die die Demonstranten tragen.

Auch im niederländischen Maastricht haben sich am Samstag rund 800 „Giltes Jaunes“  an einer Protestaktion beteiligt, die sich vor allem gegen die Europäische Union richtete. Dazu seien auch Demonstranten aus Deutschland und Belgien angereist, berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP. Die Teilnehmer aus den Niederlanden hätten Unmut mit ihrem Ministerpräsidenten Mark Rutte bekundet und den Austritt aus der EU gefordert. 

Während des rund sechs Kilometer langen Marsches trugen Demonstranten Spruchbänder mit Anti-EU-Losungen. Nach Angaben von ANP hatten die Organisatoren Maastricht für ihren als international deklarierten „Gelbwesten“-Marsch ausgewählt, weil dort 1992 der Vertrag zur Schaffung einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion unterzeichnet worden war - die Grundlage für die spätere Einführung des Euro. Seit Anfang Dezember hatten einheimische „Gelbwesten“ bislang an jedem Samstag in der Stadt im Länderdreieck zwischen Belgien, Deutschland und den Niederlanden demonstriert.


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