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Gesundheitsreform in den USA: Trump rechnet mit Einigung
Donald Trump verbringt die Feiertage in seiner Winterresidenz in Florida.

Gesundheitsreform in den USA: Trump rechnet mit Einigung

AFP
Donald Trump verbringt die Feiertage in seiner Winterresidenz in Florida.
International 26.12.2017

Gesundheitsreform in den USA: Trump rechnet mit Einigung

Eric HAMUS
Eric HAMUS
Die US-Demokraten werden sich doch noch auf eine Reform des Gesundheitssystems einlassen. Das hat US-Präsident Donald Trump am Dienstag via Twitter mitgeteilt. Doch ist dies nur Wunschdenken, befürchten Kritiker.

(dpa) - US-Präsident Donald Trump ist der Meinung, dass die Demokraten sich doch noch auf eine Reform des Gesundheitssystems einlassen werden. Da das bisherige System im Zuge der Steuerreform im Grunde genommen abgeschafft werde, würden Demokraten und Republikaner früher oder später zusammenfinden, um ein neues Gesetz zu erarbeiten, erklärte Trump am Dienstagmorgen (Ortszeit) im Kurznachrichtendienst Twitter.

Allerdings wird „Obamacare“ durch das Steuergesetz nicht abgeschafft. Das Paket sieht lediglich vor, dass die Versicherungspflicht für alle Amerikaner 2019 wegfällt. Damit müssen Unversicherte keine Bußgelder mehr zahlen und dem Staat werden Zuschusszahlungen erspart. Andere wesentliche Komponenten von „Obamacare“ gelten aber weiterhin.

Trumps Republikaner scheiterten in diesem Jahr mit mehreren Versuchen, das Gesundheitssystem zu reformieren. Sie bekamen im Senat keine Mehrheit zusammen, weil es in den eigenen Reihen zu viel Widerstand gab. Dass die Demokraten in der nächsten Zeit große Zugeständnisse bei dem Thema machen werden, gilt als unwahrscheinlich.


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