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Gesundheitsnotstand: Neue Ausgangssperren in Frankreich
International 1 2 Min. 14.10.2020

Gesundheitsnotstand: Neue Ausgangssperren in Frankreich

Macron kündigte in einem TV-Interview erneute Ausgangssperren an.

Gesundheitsnotstand: Neue Ausgangssperren in Frankreich

Macron kündigte in einem TV-Interview erneute Ausgangssperren an.
Foto: AFP
International 1 2 Min. 14.10.2020

Gesundheitsnotstand: Neue Ausgangssperren in Frankreich

Bis zu 27.000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag in Frankreich - nun zieht die Regierung die Reißleine. Bürger müssen sich auf neue Beschränkungen einstellen.

(dpa) - Im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen wird in Frankreich der Gesundheitsnotstand von diesem Samstag an wieder eingeführt. Das teilte die Regierung am Mittwoch in Paris nach einer Kabinettssitzung mit. Die Pandemie sei eine gesundheitliche Katastrophe, die aufgrund ihrer Art und Schwere die Gesundheit der Bevölkerung gefährde, hieß es. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen auch Ausgangssperren gehören können.

Der Gesundheitsnotstand war Ende März für das ganze Land ausgerufen worden. Er wurde dann Anfang Mai bis zum 10. Juli verlängert. Die Mitte-Regierung hat mit dem Notstand die Möglichkeit, Beschlüsse schnell per Verordnung umzusetzen. Im Frühjahr galten in ganz Frankreich strenge Ausgangsbeschränkungen, die auch polizeilich überwacht wurden.


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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat für Paris und zahlreiche weitere große Städte im Land nächtliche Ausgangssperren im Kampf gegen das Corona-Virus angekündigt. Diese Ausgangssperren würden ab Samstag zwischen 21 Uhr abends bis 6 Uhr morgens für mindestens vier Wochen gelten, sagte Macron am Mittwochabend in einem TV-Interview.

Neben dem Großraum Paris seien die Metropolen Grenoble, Lille, Rouen, Lyon, Aix-Marseille, Saint-Étienne, Toulouse und Montpellier betroffen, so Macron. Die Sperre gelte unter anderem für Kinos, Restaurants, Theater. Über diese Maßnahme war bereits zuvor spekuliert worden. Es werde Kontrollen und Strafen geben, kündigte der Staatschef an.

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Das Ziel sei es, das Wirtschaftsleben weiter am Leben zu halten - Hilfen für die Unternehmen würden fortgeführt. „Wir werden weiter arbeiten“, betonte Macron. „Wir haben die Kontrolle nicht verloren“, betonte er außerdem, aber die Situation sei „besorgniserregend“.

Die Corona-Lage in Frankreich verschlechtert sich seit Wochen. Frankreich mit seinen rund 67 Millionen Einwohnern hatte am Wochenende annähernd 27.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet - das war ein Rekord. Am Mittwoch zählte das Land rund 23.000 Neuinfektionen - insgesamt sind seit Beginn der Pandemie mehr als 33.000 Menschen gestorben.

Für Paris und andere Metropolen gilt bereits die höchste Corona-Warnstufe. Bars sind geschlossen, in Restaurants gelten strengere Hygienemaßnahmen. Turnhallen und Schwimmbäder sind weitgehend geschlossen. Besonders die Situation in der Hauptstadt bereitet große Sorge. Dort steigt die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen immer weiter an. Eine Überlastung der Krankenhäuser soll nun unbedingt verhindert werden.

Die Pandemie sei eine gesundheitliche Katastrophe, die aufgrund ihrer Art und Schwere die Gesundheit der Bevölkerung gefährde, warnte die Mitte-Regierung. Daher soll nun der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich den rechtlichen Rahmen für neue Beschränkungen bilden. Er war Ende März für das ganze Land ausgerufen worden und wurde dann Anfang Mai bis zum 10. Juli verlängert.


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„Unser Ziel muss es sein, private Kontakte, die die gefährlichsten Kontakte sind, zu reduzieren“, betonte der Präsident. Er empfahl daher, insgesamt mit nicht mehr als sechs Leuten etwa bei Abendessen zusammenzukommen. Man dürfe nun nicht untätig sein, sagte er mit Blick auf die Pandemie. Man dürfe aber auch nicht in Panik verfallen. Das Virus komme zurück - man befinde sich nun mitten in der zweiten Welle. Macron versprach jedoch: „Wir werden es schaffen.“

Im Frühjahr hatte Frankreich bereits im Kampf gegen das Virus sehr strenge Ausgangsbeschränkungen verhängt. Die Menschen durften nur mit einem Formular vor die Tür, die Zeit an der frischen Luft und auch der Bewegungsradius waren begrenzt. In einigen Orten gab es in diesem Zusammenhang nächtliche Ausgangssperren. Auch während der Vorstadtunruhen 2005 wurden mancherorts Ausgangssperren verhängt.


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