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Gesetz zur Arbeitsmarktreform: Heftige Proteste in Frankreich
International 17.05.2016

Gesetz zur Arbeitsmarktreform: Heftige Proteste in Frankreich

Quer durch Frankreich blockieren streikende Arbeiter die Straßen.

Gesetz zur Arbeitsmarktreform: Heftige Proteste in Frankreich

Quer durch Frankreich blockieren streikende Arbeiter die Straßen.
Foto: AFP
International 17.05.2016

Gesetz zur Arbeitsmarktreform: Heftige Proteste in Frankreich

Der französische Präsident François Hollande hält an einem umstrittenen Arbeitsmarktgesetz fest. Die Konsequenz: Die Gewerkschaften haben zu neuen Streiks aufgerufen.

Diese Woche kommt es in Frankreich zu massiven Streiks. Gewerkschaften und Arbeitnehmer setzen sich gegen ein Gesetz zur Arbeitsmarktreform ein.

Die französische Regierung hatte die Arbeitsmarktreform vergangene Woche ohne Abstimmung in erster Lesung durch das Parlament gebracht, indem sie von einer in der Verfassung verankerten Sonderprozedur Gebrauch machte.

Daraufhin haben sieben Gewerkschaften (CGT, FO, FSU, solidaires, Unef, UNL, Fidl) zum Streik aufgerufen. Das Arbeitsgesetz unterstützte vor allem Unternehmen und Arbeitgeber, nicht aber die Arbeitnehmer. Gestreikt wird unter anderem bei der Bahn, in den Häfen und an den Flughäfen.

Im Bahnverkehr wird seit Montagabend gestreikt. Hier waren zunächst vor allem die Gegenden rund um Nantes, Caen, Marseille und Bordeaux betroffen. Die Pariser RATP hat für Dienstag Streiks angekündigt. Die SNCF streikt mittwochs und donnerstags, die SUD-Rail jeden Tag ab Dienstag. Die Gewerkschaft CGT hat auch zu Streiks an Flughäfen aufgerufen. Fluglotsen, Techniker und die Verwaltungen werden größtenteils ausfallen.

Auf der Strecke Nancy-Metz fährt am Mittwoch nur jeder dritte TER, auf der Strecke Metz-Luxemburg nur jeder zweite.

Den Standpunkt klarmachen

Die Gegner des neuen Arbeitsmarktgesetzes sind diese Woche auch wieder auf Frankreichs Straßen unterwegs. Jean-Claude Mailly von der Gewerkschaft FO zeigt sich kämpferisch: Vor zehn Jahren sei schon einmal ein Gesetz "verabschiedet, gestimmt und zurückgezogen" worden.

"Wenn niemand zuhört, muss man versuchen, dass einem zugehört wird", so Philippe Martinez der Gewerkschaf CGT.


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