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Corona-Maßnahmen in Deutschland nicht verfassungswidrig
International 30.11.2021
Bundesverfassungsgericht

Corona-Maßnahmen in Deutschland nicht verfassungswidrig

In Thüringen haben sich hunderte Menschen zu einem unangemeldeten Corona-Protest versammelt.
Bundesverfassungsgericht

Corona-Maßnahmen in Deutschland nicht verfassungswidrig

In Thüringen haben sich hunderte Menschen zu einem unangemeldeten Corona-Protest versammelt.
Foto: dpa
International 30.11.2021
Bundesverfassungsgericht

Corona-Maßnahmen in Deutschland nicht verfassungswidrig

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat Beschwerden gegen die Bundesnotbremse am Dienstag zurückgewiesen.

(jwi) - Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat Beschwerden gegen die Bundesnotbremse im Frühjahr in Deutschland zurückgewiesen. 

Am Dienstag gaben die Karlsruher Richter bekannt, dass Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen verfassungsmäßig waren. Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen hätten „in der Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz“ gedient, so die Richter.

Es waren die ersten grundsätzlichen Entscheidungen zu den Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Pandemie. Die deutsche Regierung  durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Diese Verschärfung des Infektionsschutzgesetztes hatte zu einer Klagewelle geführt. 

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