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Frankreichs Sozialisten stimmen Linksbündnis zu
International 06.05.2022
Gegen Macron

Frankreichs Sozialisten stimmen Linksbündnis zu

Olivier Faure gab nach der Abstimmung Details zum Bündnis bekannt.
Gegen Macron

Frankreichs Sozialisten stimmen Linksbündnis zu

Olivier Faure gab nach der Abstimmung Details zum Bündnis bekannt.
Foto: AFP
International 06.05.2022
Gegen Macron

Frankreichs Sozialisten stimmen Linksbündnis zu

Der Zusammenschluss des zersplitterten linken Lagers ist historisch und könnte Macron gefährlich werden.

(dpa) - Frankreichs Sozialisten haben einem Bündnis des linken Lagers gegen den wiedergewählten liberalen Präsidenten Emmanuel Macron für die Parlamentswahl im Juni zugestimmt. Die ehemalige Volkspartei wird gemeinsam mit Linken, Grünen und Kommunisten antreten, wie ihr Vorsitzender Olivier Faure in der Nacht zu Freitag nach einem Votum im Parteirat bei Paris mitteilte. Zuvor hatte es schwierige Verhandlungen mit der Linkspartei LFI gegeben, die mit Jean-Luc Mélenchon bei der Präsidentschaftswahl auf Platz drei gelandet war und derzeit die größte Kraft im linken Lager ist.

Gefahr im Verzug

Der Zusammenschluss des zersplitterten linken Lagers ist historisch und könnte Macron gefährlich werden. Denn dieser braucht eine Mehrheit in der Nationalversammlung, um seine Vorhaben umzusetzen. Auch wenn er derzeit gemeinsam mit anderen Mitte-Parteien über eine solide Mehrheit verfügt und der gewählte Präsident seit 2002 immer auch die Mehrheit im Parlament holte, dürften Macron Frust und Enttäuschung über seine erste Amtszeit Stimmen kosten.

Wichtiger Zusammenschluss

Das linke Lager hofft, mit ihrem Bündnis Nouvelle Union Populaire Écologique et Sociale (NUPES) selbst eine Mehrheit zu holen. 


Pedestrians walk past a poster of French leftist party La France Insoumise (LFI) member of parliament Jean-Luc Melenchon, former presidential candidate who finished third in the election's first round, reading "Melenchon, prime minister" during the annual May Day (Labour Day) marking the international day of the workers on Place de la Republique in Paris on May 1, 2022. (Photo by Thomas COEX / AFP)
Von links gegen Macron
Jean-Luc Mélenchon schmiedet vor den Parlamentswahlen ein Linksbündnis. Für die Sozialisten würde diese „Volksallianz“ wohl das Aus bedeuten.

Der Zusammenschluss ist wichtig, da kleine Parteien alleine wegen des Mehrheitswahlrechts nur geringe Chancen haben, Stimmkreise zu gewinnen. Sollte das Bündnis die Parlamentsmehrheit holen, wäre Macron faktisch gezwungen einen Premier aus ihren Reihen zu ernennen. Laut den getroffenen Vereinbarungen zwischen den linken Parteien sollte dies dann Mélenchon sein.

Nicht unumstritten

Das Abkommen war bei den Sozialisten umstritten. Bei der Präsidentschaftswahl fuhren sie ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Anders als bei früheren Allianzen linker Parteien spielen sie nun nicht die führende Rolle und mussten der deutlich weiter links stehenden Mélenchon-Partei LFI einige Zugeständnisse machen. In der Abmachung mit ihnen hieß es etwa, dass man gegen gewisse Regeln in der Europäischen Union verstoßen könne, um seine Politik umzusetzen.    

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TOPSHOT - France's President Emmanuel Macron and his wife French first lady Brigitte Macron arrive to vote in French parliamentary elections at a polling station in Le Touquet, northern France on June 12, 2022. (Photo by Ludovic MARIN / POOL / AFP)
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Pedestrians walk past a poster of French leftist party La France Insoumise (LFI) member of parliament Jean-Luc Melenchon, former presidential candidate who finished third in the election's first round, reading "Melenchon, prime minister" during the annual May Day (Labour Day) marking the international day of the workers on Place de la Republique in Paris on May 1, 2022. (Photo by Thomas COEX / AFP)