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Elisabeth Borne wird französische Premierministerin
International 16.05.2022
Élyséepalast

Elisabeth Borne wird französische Premierministerin

Borne auf einer Aufnahme aus dem Jahr 2017 - damals leitete sie das Transportunternehmen RATP.
Élyséepalast

Elisabeth Borne wird französische Premierministerin

Borne auf einer Aufnahme aus dem Jahr 2017 - damals leitete sie das Transportunternehmen RATP.
AFP
International 16.05.2022
Élyséepalast

Elisabeth Borne wird französische Premierministerin

Die Arbeitsministerin ersetzt Premierminister Jean Castex und soll nun eine neue Regierung zusammenstellen.

(dpa) - Mit Elisabeth Borne hat Frankreich seit über 30 Jahren wieder eine Frau als Premierminister. Die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne übernimmt den Posten von Jean Castex, der im Laufe des Tages seinen Rücktritt bei Präsident Emmanuel Macron eingereicht hatte. Mit Edith Cresson hatte Frankreich bis 1992 zuletzt eine Frau in diesem Amt. Borne wurde, so eine Mitteilung des Elysée-Palastes, vom Präsidenten beauftragt, eine neue Regierung zusammenzustellen.

Borne stand lange den Sozialisten nahe und schloss sich 2017 der von dem Liberalen Macron neugegründeten Partei La République en Marche an. Die gebürtige Pariserin absolvierte eine Ingenieurhochschule und arbeitete viele Jahre in unterschiedlichen Ministerien sowie bei der Staatsbahn SNCF und den Pariser Verkehrsbetrieben. 2017 wurde sie zunächst beigeordnete Ministerin, 2019 dann Ministerin für ökologischen Wandel und 2020 Arbeitsministerin.

Mehrfach bewies Borne in letzter Zeit, Reformen auch gegen Widerstand durchsetzen zu können, im streik- und protestfreudigen Frankreich eine Qualität, die für Macron noch sehr wichtig werden dürfte. Trotz heftiger Proteste und Streiks boxte sie 2018 Reformen bei der französischen Bahn durch. Ab 2020 standen die Rentenreform und die Reform der Arbeitslosenversicherung auf ihrer To-Do-Liste. Während die umstrittene Rentenreform wegen der Corona-Krise aufgeschoben wurde, wurden die Änderungen bei der Arbeitslosenversicherung umgesetzt.    

Castex hatte im Laufe des Montags seinen Rücktritt eingereicht. Der Schritt gilt in Frankreich als Formalie nach einer Präsidentschaftswahl. Er kam gut drei Wochen nach der Abstimmung jedoch überraschend spät.

Zuletzt gab es immer wieder Spekulationen, der 44-jährige Staatschef halte für den wichtigen Posten nach einer Frau Ausschau. 

Macrons Wahlergebnis war auch ein Hinweis für den bröckelnden Rückhalt, den der Staatschef in der Bevölkerung genießt. Viele im Land sind von seiner Politik enttäuscht oder frustriert. Weil schon in einem Monat mit den Parlamentswahlen die nächste Hürde für Macron ansteht, ist es für den Liberalen wichtig, mit einer neuen Regierung unter dem neuen Premier sowohl linke als auch konservative Wählerinnen und Wähler anzusprechen.     

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