Frankreich: Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf

Michel THIEL

Das französische Parlament unternimmt den Schritt, den das Europaparlament bereits im vergangenen März vollzog. Gegen Le Pen läuft ein Strafverfahren wegen des unerlaubten Teilens von Fotos eines IS-Opfers via Twitter.

(mth)  - Das französische Parlament hat am Mittwoch auf Antrag der Justiz die parlamentarische Immunität von Marine Le Pen aufgehoben. Die Präsidentin des Front National muss sich wegen eines Tweets vor der Justiz verantworten. Sie hatte Ende 2015 unter anderem ein Bild verbreitet, das den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foley zeigt.

Sie reagierte damit nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei und dem IS gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der IS-Opfer schrieb sie: „Das ist der IS.“

Die französische Justiz leitete anschließend wegen Le Pens Vorgehen Ermittlungen ein. Auch die Eltern von Foley hatten sich entsetzt über die Verbreitung der Bilder gezeigt. Das EU-Parlament, wo Le Pen ebenfalls Abgeordnete ist, hatte bereits im vergangenen März ihre Immunität aufgehoben.

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