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Frankreich: Le Pen startet Wahlkampf mit Angriffen auf EU
International 05.02.2017 Aus unserem online-Archiv

Frankreich: Le Pen startet Wahlkampf mit Angriffen auf EU

Marine Le Pen startete am Wochenende offiziell in den Wahlkampf.

Frankreich: Le Pen startet Wahlkampf mit Angriffen auf EU

Marine Le Pen startete am Wochenende offiziell in den Wahlkampf.
Foto: AFP
International 05.02.2017 Aus unserem online-Archiv

Frankreich: Le Pen startet Wahlkampf mit Angriffen auf EU

Nathalie RODEN
Nathalie RODEN
Rechtspopulistin Marine Le Pen schwört ihre Anhänger auf den Präsidentschaftswahlkampf ein. Im Fall eines Siegs will sie ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs. Und auch die Militär-Zusammenarbeit in der Nato stellt sie infrage.

(dpa) - Mit scharfen Tönen gegen Einwanderung und die Europäische Union hat die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen ihre Kampagne für die Präsidentschaftswahl begonnen. Die EU sei ein Fehlschlag und habe Frankreich entmündigt, sagte die Vorsitzende der Front National am Sonntag bei einer Rede vor 3000 Anhängern in Lyon. Im Zentrum ihres Wahlprogramms steht ein Referendum über einen Austritt Frankreichs aus der EU (Frexit). Zudem will Le Pen Frankreich aus dem integrierten militärischen Kommando der Nato zurückziehen.

Die 48-Jährige liegt in Umfragen für die erste Runde der Präsidentschaftswahl vorne und kann daher mit dem Einzug in die Stichwahl rechnen. Für diese entscheidende Abstimmung im Mai wird ihr allerdings aktuell eine deutliche Niederlage vorhergesagt. Der unabhängige Kandidat und Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, der ihr im Endduell gegenüberstehen könnte, trat am Samstag demonstrativ ebenfalls in Lyon vor Tausenden Anhängern auf.

Der konservative Bewerber François Fillon, der lange als klarer Favorit für den Job im Élyséepalast galt, war zuletzt wegen Vorwürfen zur Beschäftigung seiner Frau auf Parlamentskosten in Bedrängnis geraten. Die französischen Sozialisten setzten am Sonntag offiziell Benoît Hamon als ihren Kandidaten ein. Der Parteilinke hatte eine Woche zuvor die Vorwahl der angeschlagenen Regierungspartei von Staatschef François Hollande gewonnen, der nicht wieder antritt.

Le Pens Wahlversprechen

Le Pens am Samstag veröffentlichtes Programm für die Präsidentschaftswahl verspricht, „Frankreich in fünf Jahren wieder in Ordnung zu bringen“. Dazu will der Front National eine massive Verstärkung der Sicherheitskräfte, einen Austritt aus dem reisefreien Schengen-Raum und die Wiedereinführung einer französischen Währung. Der erste aufgeführte Punkt ist die Organisation eines Referendums nach britischem Vorbild über die französische EU-Mitgliedschaft. Die Rechtspopulisten lehnen außerdem internationale Freihandelsabkommen wie Ceta oder TTIP ab. Sie fordern stattdessen einen „intelligenten Protektionismus“.

Frankreich dürfe auch nicht in Kriege hineingezogen werden, die nicht die seinigen seien, heißt es in dem Text - deshalb solle das Land die gemeinsame Kommandostruktur der Nato verlassen. Die Atommacht Frankreich war erst 2009 unter dem damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy offiziell ins integrierte Kommando des Militärbündnisses zurückgekehrt. Präsident Charles de Gaulle hatte 1966 beschlossen, es zu verlassen.


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