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Finnland nähert sich Nato-Entschluss
International 2 Min. 13.04.2022 Aus unserem online-Archiv
Entscheidung innerhalb von Wochen erwartet

Finnland nähert sich Nato-Entschluss

Ein Soldat steht während einer Krisenmanagementübung der Finnischen internationalen Bereitschaftstruppe (SKVJ) im Rahmen der NATO Evaluation Level 2 (NEL2) vor einem Transporthubschrauber NH90.
Entscheidung innerhalb von Wochen erwartet

Finnland nähert sich Nato-Entschluss

Ein Soldat steht während einer Krisenmanagementübung der Finnischen internationalen Bereitschaftstruppe (SKVJ) im Rahmen der NATO Evaluation Level 2 (NEL2) vor einem Transporthubschrauber NH90.
Heikki Saukkomaa/Lehtikuva/dpa
International 2 Min. 13.04.2022 Aus unserem online-Archiv
Entscheidung innerhalb von Wochen erwartet

Finnland nähert sich Nato-Entschluss

Ein Antrag auf die Aufnahme in die Nato im Zuge des Ukraine-Kriegs hätte weitreichende Folgen. Ein Entschluss dazu könnte schon bald fallen.

(dpa) - Finnland rückt einer Entscheidung über einen Nato-Beitritt zügig näher. Ministerpräsidentin Sanna Marin sagte am Mittwoch bei einem Besuch in Stockholm, sie wolle keinen Zeitplan vorgeben, rechne aber damit, dass ein finnischer Entschluss „innerhalb von Wochen, nicht innerhalb von Monaten“ stehen werde. Russlands Einmarsch in die Ukraine habe alles verändert. Ihre Regierung legte dem Reichstag in Helsinki kurz darauf eine umfassende Sicherheitsanalyse vor, die als Grundlage für eine parlamentarische Debatte über die Nato-Frage dienen soll. Schon kommende Woche soll sich das Parlament damit befassen.

Präsident Sauli Niinistö erklärte, mit der Vorstellung des Berichts sei nun die Phase der parlamentarischen Beratungen eingeleitet. Jetzt gehe es darum, eine klare Linie für Finnland zu finden. Auch Marin betonte bei ihrem Besuch bei der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, wie wichtig es angesichts des „großen Nachbarn“ Russland sei, einen so breiten Konsens, wie nur möglich, zu erreichen.

Grenze mit Russland

Ministerpräsidentin Sanna Marin
Ministerpräsidentin Sanna Marin
Foto: AFP

Finnland grenzt auf über 1.300 Kilometern Länge an Russland, die beiden Länder verbindet zudem eine jahrhundertelange Geschichte. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat in dem nordischen Land wie auch im benachbarten Schweden eine Debatte über einen möglichen Nato-Beitritt neu entfacht. Bislang sind beide Länder enge Partner des Bündnisses, aber keine Mitglieder. Der Unterschied zwischen einem Partner und einem Mitglied sei sehr klar, sagte Marin dazu.

Beitritte müssten von allen derzeitigen 30 Nato-Mitgliedern abgesegnet werden. Russland hat Finnland und Schweden mehrmals vor einem solchen Schritt gewarnt.

Spannungen nicht ausgeschlossen


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Marin und Niinistö haben sich in der Öffentlichkeit bislang weder für noch gegen einen Nato-Beitritt positioniert. Auch der Regierungsbericht gibt keine klare Richtung vor, sondern beleuchtet vielmehr die Vor- und Nachteile einer Mitgliedschaft. Sollte Finnland diese beantragen, müsste sich das Land der Analyse zufolge auf umfassende Versuche der Einflussnahme sowie Risiken vorbereiten, die schwer vorherzusehen seien. Zu den Risiken zählten auch zunehmende Spannungen an der langen finnisch-russischen Grenze.


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Bedeutendste Auswirkung einer möglichen Nato-Mitgliedschaft wäre, dass Finnland unter die im Nato-Artikel 5 verankerte kollektive Verteidigung schlüpfen würde, heißt es in der Analyse. Zugleich würde ein möglicher Beitritt das Nato-Gebiet erheblich erweitern und die Landgrenze des Bündnisses zu Russland verdoppeln. Die Allianz würde so auch dichter an wichtige russische Gebiete wie die Halbinsel Kola und die Metropole St. Petersburg heranrücken. Und: Die Mitgliedschaft würde Finnland demnach nicht dazu verpflichten, die Stationierung von Atomwaffen, ständigen Stützpunkten oder Truppen zu akzeptieren.


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