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Finnland auf dem Weg in die NATO
International 13.05.2022
Absichtserklärung

Finnland auf dem Weg in die NATO

Finnische Reservisten bei einer Übung im März.
Absichtserklärung

Finnland auf dem Weg in die NATO

Finnische Reservisten bei einer Übung im März.
Foto: AFP
International 13.05.2022
Absichtserklärung

Finnland auf dem Weg in die NATO

Für das nördlichste Land der EU, das seit vielen Jahrzehnten in militärischen Hinsicht bündnisfrei ist, wäre der Schritt historisch.

(dpa) - Finnland hat sich wegen des Angriffskriegs des großen Nachbarlandes Russland in der Ukraine auf den Weg in die NATO gemacht. Die Staatsspitze gab am Donnerstag in Helsinki eine entsprechende Absichtserklärung ab. Die Entscheidung über den offiziellen Antrag auf Aufnahme in die Militärallianz wird in den nächsten Tagen erwartet. Schweden zieht dann vermutlich nach. Die NATO hat schon deutlich gemacht, dass beide Länder willkommen sind.

Unterdessen verstärkten die russischen Truppen am 78. Tag des Krieges im Osten der Ukraine ihre Angriffe. Inmitten der angespannten Lage kamen die Außenminister sieben großer Industrienationen (G7) unter deutschem Vorsitz an der Ostsee zusammen. Am Freitag wird dort auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erwartet. Auf dem Weg dorthin bat er in Berlin um westliche Kampfflugzeuge.

Sauli Niinistö (r), Präsident von Finnland, und Sanna Marin, Ministerpräsidentin von Finnland sprechen sich für den Beitritt aus.
Sauli Niinistö (r), Präsident von Finnland, und Sanna Marin, Ministerpräsidentin von Finnland sprechen sich für den Beitritt aus.
Foto: DPA

Schweden vor Beschluss

Finnlands Präsident Sauli Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin machten deutlich, dass die für einen Antrag zum NATO-Beitritt noch notwendigen formellen Beschlüsse in den nächsten Tagen fallen sollen. Für das nördlichste Land der EU, das seit vielen Jahrzehnten in militärischen Hinsicht bündnisfrei ist, wäre der Schritt historisch. Es hat eine mehr als 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland. Finnland und Schweden wären Mitglieder Nr. 31 und 32 im Nordatlantikpakt. Alle jetzigen NATO-Staaten müssten zustimmen, weshalb es bis zur Aufnahme noch Monate dauern könnte.


Ukrainian President Volodymyr Zelensky gestures as he addresses the assembly by videolink during an event on the sidelines of the World Economic Forum (WEF) annual meeting in Davos on May 25, 2022. (Photo by Fabrice COFFRINI / AFP)
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Der ukrainische Präsident war digital zu der Diskussion am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums zugeschaltet. Mehr im Ticker.

Die finnische Bekanntgabe erhöht nun den Druck auf Schweden, zeitnah eine Entscheidung hinsichtlich einer NATO-Mitgliedschaft zu treffen. Am Freitag wurde dort eine eigene sicherheitspolitische Analyse erwartet, am Sonntag wollen Anderssons regierende Sozialdemokraten einen Beschluss zu ihrer eigenen Position in der Angelegenheit fällen. Am kommenden Dienstag und Mittwoch ist Niinistö schließlich beim schwedischen König Carl XVI. Gustaf in Stockholm zu Besuch.  

Aus Russland kam erwartungsgemäß Kritik. „Eine abermalige Ausweitung der NATO macht unseren Kontinent nicht stabiler und sicherer“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Alles hänge nun davon ab, wie sich die NATO-Erweiterung entwickele und welche militärische Infrastruktur an die Grenzen verlegt würden. Der russische Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar hatte in Finnland und Schweden zu einem Meinungsumschwung in der Bevölkerung hin zu einem NATO-Beitritt geführt.    

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