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Finanzminister Gramegna wird nicht Chef der Eurogruppe
International 2 Min. 09.07.2020

Finanzminister Gramegna wird nicht Chef der Eurogruppe

Finanzminister Gramegna wird nicht Chef der Eurogruppe

Foto: Matic Zorman / Luxemburger Wort
International 2 Min. 09.07.2020

Finanzminister Gramegna wird nicht Chef der Eurogruppe

Diego VELAZQUEZ
Diego VELAZQUEZ
Die Suche nach dem neuen Präsidenten der Eurogruppe ist beendet. Der Ire Donohoe bekommt den Posten.

Pierre Gramegna (DP) schaffte es auch beim zweiten Anlauf nicht, Präsident der Eurogruppe zu werden. Nachdem er bereits 2017 versucht hatte, sich als Chef des Gremiums der Euro-Finanzminister von seinen Amtskollegen wählen zu lassen, musste er sich am Donnerstag erneut geschlagen geben

Luxemburgs Finanzminister und seine spanische Amtskollegin Nadia Calviño verloren bei einer geheimen Abstimmung gegen den irischen Finanzminister Paschal Donohoe. Der etwas unbekannte Christdemokrat aus Irland wird bis Ende 2022 die Treffen der Euro-Finanzminister leiten

Gramegna, der von seinen Amtskollegen aus dem Benelux unterstützt wurde, hatte darauf gehofft, die finanzpolitisch konservativen Staaten aus Nordeuropa, für die Calviño abschreckend wirkte, für sich zu gewinnen. Gleichzeitig hätten Gramegnas gemäßigte Ansichten über Haushaltsdisziplin auch die Südländer nicht verprellt. Doch seine Strategie, sich als perfekte Kompromisslösung darzustellen, ging nicht auf: Bereits nach einer ersten Wahlrunde war es für den Luxemburger vorbei – er hatte die wenigsten Stimmen unter den drei Kandidaten erhalten. 

In einer zweiten Wahlrunde konnte Donohoe dann das Rennen für sich entscheiden – auf etwas überraschende Art und Weise: Denn eigentlich galt die spanische Wirtschaftsministerin Calviño als große Favoritin. Bereits vor der  Abstimmung unter den Euro-Finanzministern hatte sie sich die öffentliche Unterstützung aus Berlin und Paris gesichert. Außerdem wäre diese ausgezeichnete EU-Kennerin – die Ökonomin und Juristin leitete von 2014 bis 2018 die Generaldirektion für Haushaltsplanung in der Europäischen Kommission – nach Jean-Claude Juncker, Jeroen Dijsselbloem und Mario Centeno auch die erste Frau an der Spitze der Eurogruppe gewesen

Die Großen wurden überstimmt

Doch am Ende half die Unterstützung der beiden größten Euro-Staaten wenig. Bei dieser Abstimmung, in der jedes Euro-Land jeweils über eine einzige Stimme verfügte, konnte Donohoe sich durchsetzen. Die Abstimmungsregeln könnten allerdings eine neue Kontroverse über die Funktionsweise der Eurogruppe auslösen: Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland, die alle Calviño unterstützt hatten, machen 80 Prozent der Bevölkerung des Euroraums aus und wurden am Donnerstag dennoch überstimmt

Donohoes Sieg zeigt aber auch, wie einflussreich die Europäische Volkspartei (EVP), der Bund aller christdemokratischen Parteien Europas, bei Brüsseler Personalfragen bleibt. Europas Konservative hatten sich hinter ihr Parteimitglied Paschal Donohoe gestellt und schafften es, den Liberalen Gramegna und die Sozialdemokratin Calviño mit einem unscheinbaren Kandidaten zu besiegen.

 „Es ist mir eine große Ehre, zum neuen Präsidenten der Eurogruppe gewählt zu werden. Ich freue mich darauf, in den kommenden Jahren mit allen Kollegen der Eurogruppe zusammenzuarbeiten, um eine faire und integrative Erholung für alle zu gewährleisten“, erklärte der Ire nach seinem Sieg. 

Donohoe, der seit 2013 Mitglied der irischen Regierung ist, wurde erst 2017 Finanzminister – bislang führte er in Brüssel ein eher unauffälliges Dasein. Auf Donohoe warten aber große Herausforderungen: Unter dem scheidenden Chef Mario Centeno verlor die Eurogruppe deutlich an Einfluss und war nicht dazu fähig, politisch relevante Entscheidungen zu treffen. Die weitgehend krisenlose Zeit der vergangenen drei Jahre wurde nicht genutzt, um notwendige Reformen in die Wege zu leiten.


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