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Europaparlament bremst umstrittene Reform des EU-Urheberrechts aus
ARCHIV - 14.09.2016, Frankreich, Straßburg: Das Europäische Parlament in Straßburg. Das EU-Parlament will am 05.07.2017 über seine Position zur umstrittene Reform des Urheberrechts abstimmen. (zu dpa «Umstrittene Urheberrechtsreform: Abstimmung im EU-Parlament» vom 04.07.2018) Foto: Patrick Seeger/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Europaparlament bremst umstrittene Reform des EU-Urheberrechts aus

Patrick Seeger/dpa
ARCHIV - 14.09.2016, Frankreich, Straßburg: Das Europäische Parlament in Straßburg. Das EU-Parlament will am 05.07.2017 über seine Position zur umstrittene Reform des Urheberrechts abstimmen. (zu dpa «Umstrittene Urheberrechtsreform: Abstimmung im EU-Parlament» vom 04.07.2018) Foto: Patrick Seeger/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
International 05.07.2018

Europaparlament bremst umstrittene Reform des EU-Urheberrechts aus

Das Europaparlament hat Plänen zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern vorerst eine Absage erteilt.

(dpa) - Das Europaparlament hat Plänen zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern vorerst eine Absage erteilt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen.


ARCHIV - 20.08.2014, Schleswig-Holstein, Neumünster: Zahlreiche Glasfaserkabel, unter anderem zur Übertragung von Hochgeschwindigkeitsinternet, laufen an einem Verteilerpunkt zusammen. (zu dpa «Parkplatzsensoren und Hebammen-Chat: Darmstadt wird Digitalstadt» vom 17.06.2018) Foto: Daniel Reinhardt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Das freie Netz in Gefahr? EU-Parlament stimmt über Urheberrecht ab
Die Fronten sind verhärtet wie selten: Der Rechtsausschuss im Europaparlament stimmt am Mittwoch über seine Haltung zum europäisch einheitlichen Copyright ab.

Stattdessen wird sich voraussichtlich im September noch einmal das Parlament mit dem Entwurf befassen und Änderungen beschließen. Die Abgeordneten könnten ihn dann auch verwerfen. Am Donnerstag stimmten 318 Abgeordnete gegen den Entwurf und 278 dafür.

Zu den Reformvorschlägen gehört, dass Online-Plattformen wie YouTube künftig schon während des Hochladens der Inhalte prüfen müssen, ob diese urheberrechtlich geschützt sind. Technisch möglich wäre das mit Upload-Filtern, einer speziellen Software.

Außerdem geht es um die Einführung eines Leistungsschutzrechts (LSR) in der EU. Danach sollen Plattformen wie Google künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis und müssten gegebenenfalls dafür zahlen. Kritiker sehen in den Plänen eine Gefahr für das freie Internet.