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Eurogruppe: Pierre Gramegna will es wissen
International 4 Min. 25.06.2020

Eurogruppe: Pierre Gramegna will es wissen

Ist Pierre Gramegna fit für den EU-Topjob?

Eurogruppe: Pierre Gramegna will es wissen

Ist Pierre Gramegna fit für den EU-Topjob?
Guy Wolff
International 4 Min. 25.06.2020

Eurogruppe: Pierre Gramegna will es wissen

Diego VELAZQUEZ
Diego VELAZQUEZ
Der Luxemburger Finanzminister kandidiert offiziell für den Vorsitz der Eurogruppe. Wie stehen seine Chancen?

Das Rennen um die Präsidentschaft der Eurogruppe ist offiziell eröffnet. Nachdem die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño ihre Kandidatur für die Nachfolge von Mario Centeno an der Spitze des Gremiums der Euro-Finanzminister am Donnerstagmorgen öffentlich gemacht hatte, bestätigte auch Pierre Gramegna (DP) seine Kandidatur via Twitter. Der irische Finanzminister Paschal Donohoe hat seine Kandidatur ebenfalls am Donnerstag öffentlich gemacht. 

Dass Gramegna interessiert war, ist schon länger bekannt. Seine offizielle Kandidatur ist allerdings auch ein Zeichen dafür, dass er mit genügend Unterstützung rechnet, um bei der Wahl innerhalb der Eurogruppe, die am 9. Juli stattfinden soll, als Chef des Gremiums gekürt zu werden.  

Karikatur von Florin Balaban im LW

Calviño gilt dabei aber als Favoritin, denn für die Spanierin spricht so einiges: Sie gilt als gemäßigte Stimme der linken Regierung in Madrid. Sie ist kein Mitglied der sozialdemokratischen Partei in Spanien und wurde von Premier Pedro Sanchez wegen ihrer Fachkenntnis nominiert. Die parteilose Technokratin gilt außerdem als ausgezeichnete Brüsselversteherin – die Ökonomin und Juristin leitete von 2014 bis 2018 die Generaldirektion für Haushaltsplanung in der Europäischen Kommission. Nach Jean-Claude Juncker, Jeroen Dijsselbloem und Mario Centeno könnte sie auch die erste Frau an der Spitze der Eurogruppe sein. 

 

Da der Finne Tuomas Saarenheimo die „Euro Work Group“ derzeit leitet, das mächtige und etwas unbekannte Vorbereitungsgremium für die Arbeiten der Eurogruppe, scheint der Weg für eine Südeuropäerin an der Spitze der Eurogruppe frei zu sein – unter Centeno leitete ein Niederländer die Arbeiten der „Euro Working Group“ und in Brüssel wird die geografische Balance bei derartigen Besetzungen sehr geschätzt.

Pierre Gramegna zusammen mit Konkurrentin Nadia Calvino.
Pierre Gramegna zusammen mit Konkurrentin Nadia Calvino.
Foto: Guy Jallay

Doch gibt es auch gute Argumente für Gramegna. Der Luxemburger gehört zu den dienstältesten Finanzministern des Euroraums. Obendrein pflegt der DP-Politiker in Brüssel sein Image als Vermittler: Er ist kein Vertreter einer harten Linie, was die Haushaltsdisziplin angeht, sondern zeigte sich stets solidaritätsbereit mit Europas Süden. Gleichzeitig stammt er aus einem Land, das immer zu den guten Schülern gehört, zumindest was Haushaltsfragen angeht. Er könnte sich dadurch als Kandidat der sparsamen Nordeuropäer profilieren. Spanien war in den vergangenen Monaten an vorderster Front im Kampf für mehr Vergemeinschaftung in EU-Geldfragen – und auch Calviño gab sich dabei stets offensiv, was so manche Hauptstadt nördlich der Alpen abschrecken könnte. 

Zweiter Versuch für Gramegna

Gramegna hatte bereits Ende 2017 erfolglos versucht, Präsident der Eurogruppe zu werden. Drei Elemente wurden ihm damals zum Verhängnis: Zum einen gab es mit Jean-Claude Juncker bereits einen Präsidenten aus Luxemburg in der Brüsseler Machtmaschinerie. Zweitens stand das Großherzogtum damals kurz vor Wahlen, bei denen ungewiss war, ob der DP-Politiker danach noch in Regierungsverantwortung sein würde. Und Gramegnas liberale Parteienfamilie fehlte damals die Macht und die Einigkeit, sich durchzusetzen. Ob die EU-Liberalen diesmal geschlossen auftreten werden, bleibt ungewiss, doch die anderen zwei Probleme hat Gramegna definitiv nicht mehr

Paschal Donohoe kann sich seinerseits auf seine Parteienfamilie in der Regel verlassen. Er ist nämlich Mitglied der mächtigen Europäischen Volkspartei (EVP), dem Bund der christdemokratischen Parteien Europas, was bei Brüsseler Personalfragen nie zu unterschätzen ist. Allerdings ist ein anderer Ire - der EU-Handelskommissar Phil Hogan - derzeit im Rennen für einen anderen Top-Job im Namen der Europäer: Hogan will die Welthandelsorganisation (WTO) leiten. Das könnte Donohoes Chancen schwächen - Dublin wird kaum zwei Kampagnen gleichzeitig führen können. 

Pierre Gramegna ist mittlerweile einer der dienstältesten Finanzminister der EU. Diese Erfahrung käme ihm als Chef der Eurogruppe zugute.
Pierre Gramegna ist mittlerweile einer der dienstältesten Finanzminister der EU. Diese Erfahrung käme ihm als Chef der Eurogruppe zugute.
Foto: Anouk Antony

Die Wahl ist am 9. Juli geplant und soll während eines Treffens der Euro-Finanzminister stattfinden. Wer eine einfache Mehrheit der Stimmen bekommt, wird Präsident. Die Abstimmung ist geheim, was die Wahl besonders unberechenbar machen kann. 

Auf den nächsten Chef der Eurogruppe kommen große Herausforderungen zu: Unter dem Portugiesen Centeno verlor das Gremium deutlich an Einfluss und war nicht dazu fähig, politisch relevante Entscheidungen zu treffen. Die weitgehend krisenlose Zeit der vergangenen drei Jahre wurde nicht genutzt, um notwendige Reformen in die Wege zu leiten

Und die Corona-Krise hat gezeigt, dass auch finanzpolitische Entscheidungen zunehmend im Kreis der EU-Staaten – und nicht lediglich der Eurostaaten – getroffen werden. „Die Eurogruppe ist noch reparierbar“, sagt der EU-Experte Lucas Guttenberg vom Jacques Delors Centre in Berlin, „aber dafür braucht es einen guten Präsidenten“.

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