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EU-Wahl: Wird Weber was?
International 3 Min. 24.05.2019

EU-Wahl: Wird Weber was?

Für Manfred Weber wird es extrem schwierig werden, das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs als erster Deutscher seit mehr als 50 Jahren zu erobern.

EU-Wahl: Wird Weber was?

Für Manfred Weber wird es extrem schwierig werden, das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs als erster Deutscher seit mehr als 50 Jahren zu erobern.
Bild: Henning Kaiser/dpa
International 3 Min. 24.05.2019

EU-Wahl: Wird Weber was?

Der Deutsche Manfred Weber hat monatelang für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gekämpft. Aber hat der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei überhaupt eine Chance auf das mächtige Amt?

(dpa) - Am Einsatz hat es sicher nicht gelegen. Manfred Weber hat vor seinem großen Wahlkampffinale an diesem Freitag in München Tausende Kilometer in Europa zurückgelegt, Hunderte Menschen getroffen, in Dutzenden Interviews für sich geworben, und das meist gut gelaunt und enthusiastisch für Europa. Aber hat es auch was genützt für Webers großes Ziel, Präsident der EU-Kommission zu werden? Nach Lage der Dinge muss man Zweifel haben.

Seine Europäische Volkspartei (EVP) dürfte zwar wie erwartet nach dem Ende der Europawahl am Sonntag stärkste Fraktion im EU-Parlament sein. Und in dem Fall will Weber als Spitzenkandidat Anspruch auf den mächtigsten Brüsseler Posten erheben. Und trotzdem wird es extrem schwierig für den 46-Jährigen werden, das mächtige Amt als erster Deutscher seit mehr als 50 Jahren zu erobern. Warum? Willkommen auf der rasenden Fahrt des Brüsseler Personalkarussells.

Das Wahlergebnis wird kompliziert

Der erwartete Rechtsruck in Europa hat vor allem eine Folge: Die ehemaligen Volksparteien in der Mitte schrumpfen - Christdemokraten und Sozialdemokraten werden zusammen keine Mehrheit mehr im Europaparlament haben. Mit erwarteten Verlusten und weniger als einem Viertel der 751 Mandate dürfte Weber als „Wahlsieger“ von vorneherein etwas gerupft aussehen. Die Sozialdemokraten mit ihrem Kandidaten Frans Timmermans hoffen, nur knapp hinter der EVP zu liegen und dann ein „progressives Bündnis“ gegen Weber zu zimmern. Weber bräuchte aber nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch die Liberalen und womöglich zusätzlich noch die Grünen für eine solide Mehrheit. Wenn sich die Parteien überhaupt zusammenraufen, wird jede versuchen, ihre eigenen Kandidaten unterzubringen. Schlecht für Weber.

Macron sagt Nein

Vor allem die Liberalen werden sich zieren, denn sie wollen ein Bündnis mit der Partei LREM des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Und der akzeptiert nicht die Forderung der großen Parlamentsfraktionen, dass nur einer ihrer Spitzenkandidaten nach der Wahl EU-Kommissionschef werden soll. Macron will, dass die EU-Staats- und Regierungschefs frei auswählen dürfen. 


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EVP, Sozialdemokraten und Grüne wähnen sich ihrerseits am längeren Hebel: Am Ende muss das Europaparlament den Kommissionschef bestätigen. Es bahnt sich also ein Machtkampf an, der leicht zur Blockade werden könnte. Eine beliebte Theorie in Brüssel ist, dass dann ein Kompromisskandidat aus der Kulisse tritt (oder gezogen wird). Schlecht für Weber.

Die Widersacher warten

In dieser Kulisse drängelt es sich bereits - es sind viele Namen im Umlauf. Eine Kostprobe: der französische Brexit-Unterhändler Michel Barnier, der sich seit Wochen mit staatstragenden europapolitischen Reden in Szene setzt. Die dänische Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, die zum liberalen Spitzenteam gehört. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte, der vorsorglich alle Ambitionen abstreitet. Und die ebenso kategorisch abwehrende Bundeskanzlerin Angela Merkel, die trotz aller Dementis in vielen Hinterköpfen spukt. Diplomaten sagen zudem, es könne auch jemand werden, den niemand auf der Rechnung habe. Dass so viele Konkurrenten gehypt werden - auch das schlecht für Weber.

Blackbox Personalpaket

Hinzu kommt, und Achtung, jetzt wird es wirklich diffizil: Der Posten des Kommissionspräsidenten ist nur einer in einem vielschichtigen Personalpaket. Gesucht werden auch Nachfolger für EU-Ratschef Donald Tusk, für die Außenbeauftragte Federica Mogherini, für Parlamentspräsident Antonio Tajani und für den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi. 


(From L) Candidates for the upcoming the European Commission president elections Czech Jan Zahradil of Alliance of Conservatives and Reformists in Europe (ACRE), Spanish Nico Cue of European Left (EL), German Ska Keller of the European Green Party (EGP) Danish Margrethe Vestager of the Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE), Dutch Frans Timmermans of the Party of European Socialists (PES) and German Manfred Weber of European People�s Party (EPP) pose ahead of the Eurovision presidential debate at the European Parliament in Brussels, Belgium, on May 15, 2019. (Photo by Aris Oikonomou / AFP)
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Um die 28 Staaten beieinander zu halten, müssen nicht nur Parteien, sondern auch Regionen berücksichtigt werden. Es sollen so viele Frauen wie Männer dabei sein. Das bedeutet: Würde Weber Kommissionschef, käme wohl kein anderer nordeuropäischer Mann zum Zuge. Rutte etwa könnte nach dieser Logik nicht Tusk-Nachfolger werden. Kandidaten aus dem Osten sind rar. Gehandelt wird der Kroate Andrej Plenković als möglicher Ratschef. Aber der gehört wie Weber zur EVP und ist eben auch ein Mann. Das spräche vielleicht für Vestager als Kommissionschefin. Schlecht für Weber.

Es muss schnell gehen

Eine in Brüssel gern ventilierte Theorie ist, dass Weber nur eine Chance hat, wenn er binnen Stunden nach der Wahl am Sonntag eine Mehrheit hinter sich scharen kann – bevor am Dienstagabend die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel selbst über das Personalpaket beraten. Zuvor suchen die Fraktionschefs im Europaparlament am Dienstagvormittag eine gemeinsame Linie. Weber selbst gibt sich stoisch. Am Mittwoch nach dem Gipfel gebe es ein erstes Treffen der EVP-Abgeordneten, sagte er neulich, und davon sei nur ein Ergebnis zu erwarten: Die EVP stehe zu Manfred Weber.


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