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EU-Videogipfel: Plädoyer für offene Grenzen
International 2 Min. 29.10.2020

EU-Videogipfel: Plädoyer für offene Grenzen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel bei der Pressekonferenz nach dem Videogipfel.

EU-Videogipfel: Plädoyer für offene Grenzen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel bei der Pressekonferenz nach dem Videogipfel.
Foto: AFP/Olivier Hoslet
International 2 Min. 29.10.2020

EU-Videogipfel: Plädoyer für offene Grenzen

Bei einer Videokonferenz diskutierten die EU-Staats- und Regierungschefs über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.

(dpa) - Im Kampf gegen die dramatische zweite Corona-Welle proben die EU-Staaten den Schulterschluss. „Wir sitzen alle im selben Boot“, sagte EU-Ratschef Charles Michel nach einem Videogipfel der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte ein koordiniertes Vorgehen und warnte vor allem vor erneuten Grenzschließungen im Binnenmarkt.

Konkret verabredeten die Staats- und Regierungschefs in der rund dreistündigen Sitzung, gemeinsame Test- und Impfstrategien voranzutreiben und die unterschiedlichen Corona-Warn-Apps für Handys zu harmonisieren. Die 22 verschiedenen Apps sollen noch im November miteinander kompatibel werden, wie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte.

Fast alle EU-Staaten verzeichnen inzwischen stark steigende Infektionszahlen. Allein vergangene Woche gab es in Europa nach Angaben der EU-Kommission 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle, täglich werden etwa 1.000 Covid-19-Todesfälle registriert. Die Intensivstationen füllen sich. Länder wie Deutschland, Luxemburg, Frankreich, Italien, Spanien, Belgien und Tschechien fahren das öffentliche Leben herunter.

Gemeinsame Ansätze für Schnelltests und Quarantäne

Ratschef Michel sagte, im Kampf gegen die Pandemie brauche es einen gemeinsamen Ansatz bei der Verbreitung und Nutzung von Schnelltests. Die „Interoperabilität“ der Smartphone-Apps solle bei der Kontaktverfolgung helfen. Man habe außerdem darüber gesprochen, die Quarantänedauer in Europa zu harmonisieren.

Man wolle ferner, dass Impfstoffe effizient genutzt werden könnten, sobald sie zur Verfügung stünden. Man müsse einen logistischen Ansatz für effiziente Impfkampagnen finden sowie kommunikativ gegen „Fake News“ zu Impfungen vorgehen.


ARCHIV - 08.10.2015, Bayern, Kempten: ILLUSTRATION - Eine Flüssigkeit tropft aus der Kanüle einer Spritze. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt, selbst striktere Beschränkungen scheinen die Entwicklung nicht aufhalten zu können. Große Hoffnungen ruhen auf einer Impfung. (zu dpa «Im Eiltempo zum Impfstoff - dennoch ist der Weg zur Normalität lang») Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Im Eiltempo zum Impfstoff - langer Weg zur Normalität
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt, selbst striktere Beschränkungen scheinen die Entwicklung nicht aufhalten zu können. Große Hoffnungen ruhen auf einer Impfung.

Im Frühjahr hatte es bei der Zusammenarbeit in der EU sehr geholpert. Die Partner verärgerten sich gegenseitig mit Grenzschließungen und Exportstopps für Schutzkleidung. Zeitweise stauten sich Lastwagen an den Grenzen über Dutzende Kilometer. Seither geben sich die Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen.

Allerdings: In der Gesundheitspolitik hat die EU kaum mitzureden, das ist Sache der Mitgliedstaaten. Die Kompromisssuche bei Regeln zur Corona-Ampel für eine einheitliche Bewertung von Hotspots dauerte Wochen. Die EU-Staaten gelobten zwar immer enge Zusammenarbeit, wollten ihren Freiraum aber dann doch nicht einschränken, sagte ein Diplomat am Donnerstag.

Xavier Bettel musste diesmal nicht nach Brüssel reisen.
Xavier Bettel musste diesmal nicht nach Brüssel reisen.
Foto: SIP/Jean-Christophe Verhaegen

EU-Kommissionschefin von der Leyen hatte am Mittwoch mit Blick auf den Videogipfel konkrete Vorschläge gemacht und trug sie nach eigenen Worten auch den Staats- und Regierungschefs vor. So sollten die Staaten mehr Informationen etwa über freie Intensivbetten austauschen. Die Kommission werde 220 Millionen Euro für Krankentransporte mobilisieren. Zudem soll eine Experten-Plattform eingerichtet werden.


Luxembourg Prime Minister Xavier Bettel arrives ahead of a two days European Union (EU) summit at the European Council Building in Brussels, on October 15, 2020. - European leaders meet to re-examine the post-Brexit talks under pressure from English Prime Minister to give ground or see Britain walk away with no trade deal. (Photo by Olivier HOSLET / POOL / AFP)
EU-Gipfel: Mehr Koordination zwischen Mitgliedstaaten vorgesehen
Brexit, die EU-Außenpolitik und eine bessere Koordination bei den Quarantänevorschriften sowie bei Teststrategien und Reisebeschränkungen waren die Themen des Gipfels.

„Massives Testen“ sei nun notwendig, unter anderem mit neuen Antigen-Schnelltests, sagte von der Leyen weiter. Und beim Thema Impfstoffe sei wichtig, dass sie einerseits schnell zugelassen würden, aber auch sicher seien und dann gerecht verteilt würden.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hatten am 15. Oktober eine engere Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und regelmäßige Videokonferenzen vereinbart. Michel hatte den ersten Corona-Videogipfel einberufen.


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