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EU-Verbleib: Briten stimmen am 23. Juni ab
International 20.02.2016

EU-Verbleib: Briten stimmen am 23. Juni ab

Zurück in London gab Premier David Cameron den Termin des Referendums bekannt.

EU-Verbleib: Briten stimmen am 23. Juni ab

Zurück in London gab Premier David Cameron den Termin des Referendums bekannt.
Foto: Reuters
International 20.02.2016

EU-Verbleib: Briten stimmen am 23. Juni ab

Nach der Einigung in Brüssel hat der britische Premier David Cameron den Termin für das Referendum über den EU-Verbleib seines Landes bekannt gegeben.

(dpa) - Die Briten sollen am 23. Juni in einem Referendum entscheiden, ob ihr Land in der EU bleiben oder austreten soll. Das kündigte Premierminister David Cameron am Samstag nach einer Kabinettssondersitzung in London an. Er werde für den Verbleib in der Gemeinschaft werben. Ein Austritt wäre ein „Schritt ins Dunkle“, warnte er.  

Am Freitagabend hatte sich der EU-Gipfel in Brüssel nach zweitägigen, zähen Verhandlungen auf Sonderrechte für London geeinigt. Dazu zählt, dass die Regierung EU-Migranten unter bestimmten Umständen Sozialhilfen zeitweise verweigern kann. Großbritannien werde auch nicht der Euro-Zone beitreten.  

Nach der Kabinettssitzung werden Brexit-Befürworter und -Gegner mit ihrer Kampagne beginnen. Das Thema ist auch innerhalb der Regierung umstritten. Mehrere Minister dürften Camerons Kampagne für einen Verbleib nicht folgen.

Nach Umfragen ist der Ausgang der Abstimmung ungewiss. Ursprünglich hatte Cameron das Referendum bis spätestens Ende 2017 angekündigt. Großbritannien gehört der Gemeinschaft seit 1973 an - damals handelte es sich noch um die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). 1975 entschieden sich die Briten in einem Referendum mit breiter Mehrheit für den Verbleib.

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