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EU-Sondergipfel: Bloß keinen Automatismus
International 28.05.2019

EU-Sondergipfel: Bloß keinen Automatismus

Der Herr links ist noch neu: Österreichs Übergangskanzler Hartwig Löger mit Xavier Bettel.

EU-Sondergipfel: Bloß keinen Automatismus

Der Herr links ist noch neu: Österreichs Übergangskanzler Hartwig Löger mit Xavier Bettel.
Foto: AFP
International 28.05.2019

EU-Sondergipfel: Bloß keinen Automatismus

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel dauerte bis zum späten Dienstagabend. Vorrangiges Thema war die Nachfolge von Jean-Claude Juncker.

(dpa) - Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen nicht ohne Weiteres einen der Spitzenkandidaten in der Europawahl zum EU-Kommissionspräsidenten wählen. „Es kann keinen Automatismus geben“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk nach dem EU-Sondergipfel am Dienstagabend in Brüssel. Vielmehr würden die Staats- und Regierungschefs einen Kandidaten vorschlagen, das Parlament werde über diesen abstimmen.


A man sits on a carpet in the design of the European flag during a press conference of Germany's conservative CDU party following a meeting of the party's leadership in Berlin on May 27, 2019, one day after European parliamentary elections and regional elections in the northwestern federal state of Bremen. (Photo by Odd ANDERSEN / AFP)
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Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hatte den CSU-Politiker Manfred Weber als Spitzenkandidat in die Europawahl geschickt. Als Kandidat der stärksten Fraktion leitet er davon nun den Anspruch ab, EU-Kommissionschef zu werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zu Beginn des Gipfels noch einmal für Weber geworben.

Angela Merkel wirbt weiter für Manfred Weber.
Angela Merkel wirbt weiter für Manfred Weber.
Foto: AFP

Merkel erneuerte ihren Appell, die Personalentscheidungen im Konsens zu suchen. Bis Juni solle ein neuer Kommissionspräsident gefunden sein, Ratspräsident Donald Tusk solle Vermittlungsgespräche mit dem Europäischen Parlament und den Staats- und Regierungschefs führen. „Jeder ist aufgefordert, tolerant und kompromissbereit zu sein“, sagte Merkel. Es gelte, keine Wunden zu reißen, die später Sachenentscheidungen erschweren würden, etwa die Aufstellung eines langjährigen Haushaltsplans.    


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Keine konkreten Namen

Konkrete Namen seien aber noch nicht diskutiert worden, sagte Tusk weiter. Er werde jetzt die Beratungen mit dem Europaparlament beginnen. Es sei aber auch kein Ausschlusskriterium, Spitzenkandidat im Wahlkampf gewesen zu sein, es könne vielmehr die Chancen erhöhen, meinte Tusk.

Die Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl den Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Die Liberalen nominierten hingegen ein siebenköpfiges Spitzenteam.


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