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EU-Ratspräsidentschaft Luxemburgs : Mehr Politik, weniger Langeweile
International 02.03.2015

EU-Ratspräsidentschaft Luxemburgs : Mehr Politik, weniger Langeweile

Etienne Schneider will die Ratssitzungen umkrempeln.

EU-Ratspräsidentschaft Luxemburgs : Mehr Politik, weniger Langeweile

Etienne Schneider will die Ratssitzungen umkrempeln.
claude piscitelli
International 02.03.2015

EU-Ratspräsidentschaft Luxemburgs : Mehr Politik, weniger Langeweile

Etienne Schneider sind die EU-Ratssitzungen nicht effizient genug. Dies soll sich während der luxemburgischen Präsidentschaft ändern.

(dv) - Am Rande einer EU-Ratssitzung in Brüssel traf Minister Etienne Schneider am Montag den Vize-Präsident der EU-Kommission Frans Timmermans. Ziel des Treffens war es die im Juli anlaufende luxemburgische Ratspräsidentschaft der EU vorzubereiten.

Der luxemburgische Wirtschaftsminister warb hier für mehr Effizienz und Dynamik während den Brüsseler Sitzungen. „Wir glauben, dass die meisten EU-Ministerratssitzungen nicht politisch genug sind“, so Schneider. „Hier werden Punkte jahrelang diskutiert ohne jegliche Konsequenz, dies wollen wir ändern“.

Außerdem haben Etienne Schneider und Frans Timmermans die Möglichkeit besprochen, die EU-Ministerratssitungen weniger „sektorial“ zu gestalten. Wirtschaft, Umwelt und Finanzen seien beispielsweise nicht immer trennbar, künftig solle horizontaler und koordinierter gearbeitet werden.

Die Debatten sollen auch lebendiger werden und weniger technisch werden, so Schneider. Luxemburg will die Sitzungen mit einer Präsentation des Ist-Zustandes in der EU beginnen. Bei dem Zusammentreffen der Wirtschaftsminister, soll zum Beispiel die Kommission die wirtschaftliche Lage der EU vorlegen.

Diese soll dann von den Ministern debattiert werden, anstatt, dass jeder Minister nach Brüssel reist und einfach die Position seiner jeweiligen Regierung vorlegt. „Augenblicklich wird während drei Stunden von jedem das Gleiche gesagt und die Minister lesen gelangweilt die Nachrichten auf ihrem Handy, weil schon alles in den ersten zehn Minuten gesagt wurde“, so der luxemburgische Minister.

Dies koste Geld und bringe keinem was, sagte Schneider zusätzlich. Die Ratssitzungen sollen durch die von Luxemburg vorgeschlagenen Methoden attraktiver für Politiker und die Öffentlichkeit werden. Viele der technischen Punkte könnten dann die in Brüssel ansässigen Diplomaten aus den Mitgliedstaaten unter sich regeln, dafür brauche man keine Minister, so Schneider.


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