Wählen Sie Ihre Nachrichten​

EU-Minister für höhere Rückkehrquoten
International 2 Min. 08.10.2015 Aus unserem online-Archiv
Flüchtlingskrise

EU-Minister für höhere Rückkehrquoten

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn im Gespräch mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière (r.).
Flüchtlingskrise

EU-Minister für höhere Rückkehrquoten

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn im Gespräch mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière (r.).
AFP
International 2 Min. 08.10.2015 Aus unserem online-Archiv
Flüchtlingskrise

EU-Minister für höhere Rückkehrquoten

Künftig sollen Asylbewerber, deren Antrag abgelehnt wurde, schneller in ihre Heimat zurückkehren. Darauf einigten sich am Donnerstag die EU-Innenminister in Luxemburg.

(dpa) - Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise wollen die EU-Staaten abgelehnte Asylbewerber und Wirtschaftsmigranten künftig schneller abschieben. Dies ist nach Ansicht der EU-Innenminister notwendig, um ausreichend Platz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien zu haben. Die Minister beschlossen am Donnerstag in Luxemburg, die derzeitige Rückkehrquote von 40 Prozent zu steigern. „Höhere Rückkehrquoten sollten zur Abschreckung für die irreguläre Migration dienen“, heißt es im Beschluss der Minister.

So soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex bei Abschiebungen helfen und schutzberechtigte Asylbewerber bald nach der Ankunft identifizieren. Dafür wird das Personal in den derzeit entstehenden Aufnahmezentren (Hotspots) in Italien und Griechenland verzehnfacht von 60 auf 670 Personen. Das sagte der für Migration zuständige luxemburgische Außenminister Jean Asselborn.

Asselborn hält Rückführungen für einen wichtigen Bestandteil der europäische Flüchtlingspolitik. Schengen und Migrationspolitik und Rückführungen seien „ein Ganzes, das ist ein Paket“. Das Schengener Abkommen garantiert in Europa das Reisen ohne Grenzkontrollen.

Zusammenarbeit mit Balkanstaaten

Die EU will auch Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern besser nutzen. Derzeit erlebt Europa den größten Flüchtlingszustrom seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Minister stimmten auch zu, rund 400 Millionen Euro aus dem EU-Budget für die Migration bereitzustellen.

Damit weniger Flüchtlinge nach Europa durchreisen, will die EU mit den Balkanstaaten kooperieren. Länder wie Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Albanien, Montenegro und Kosovo sollen ihre Grenzen zu Europa stärker schützen.

Gleichzeitig sollen sie Migranten in ihrem Land besser unterbringen, Asylverfahren schneller abwickeln und falls nötig abgelehnte Bewerber abschieben. Das geht aus dem Entwurf der Abschlusserklärung zur Westbalkan-Konferenz hervor, die im Anschluss an des Innenministertreffen stattfindet. Der Text lag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Luxemburg vor. Ziel ist auch, gegen Menschenschmuggler und illegale Einwanderung vorzugehen und eine politische Lösung für den Bürgerkrieg in Syrien zu finden.

Am Abend wollten sich die Innen- und Außenminister der EU und der Westbalkanstaaten in Luxemburg treffen. Die Konferenz dreht sich um die deutlich wachsende Zahl von Migranten, die aus dem Nahen Osten über die Balkanroute nach Europa kommen. Dabei sind auch Länder mit vielen Flüchtlingen wie Türkei, Libanon und Jordanien vertreten.

Mehr zum Thema:


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Asselborn reagiert auf Schmit-Äußerungen
Beim Thema Flüchtlingspolitik dürfe man nicht die Dinge durcheinander werfen und müsse seine Worte mit Bedacht wählen, sagt Jean Asselborn. Im Interview mit dem "Luxemburger Wort" reagiert der Außenminister auf Äußerungen seines Partei- und Kabinettskollegen Nicolas Schmit.
"Ich brauche hier keine Lektionen": Außenminister Jean Asselborn verteidigt sich und seine Position in der europäischen Flüchtlingspolitik.
Frankreich will niemanden mehr aufnehmen
Die Griechen befürchten, dass Mazedonien seine Grenze bald schließt. Frankreich und mehrere östliche EU-Staaten stemmen sich gegen den Asyl-Kurs Deutschlands. Kann Kanzlerin Merkel die Fliehkräfte in der EU noch beherrschen?
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stößt europaweit auf Widerstand gegen ihre Willkommenspolitik.
Merkel zur Flüchtlingsfrage bei Anne Will
Die deutsche Kanzlerin will bei ihrem Fernsehauftritt nichts versprechen. Nur dass sie mit aller Kraft die Flüchtlingskrise bewältigen möchte. Ob das den Deutschen reicht? EU-Aufnahmekandidat Türkei erteilte sie eine Absage.
German Chancellor Angela Merkel (R) poses with presenter Anne Will (L) prior to a TV interview in Berlin on October 7, 2015.  The main theme of the interview is the refugee situation.  AFP PHOTO /DPA /  MICHAEL KAPPELER   +++ GERMANY OUT +++
Zwei Weltkriege haben dem 20. Jahrhundert den zweifelhaften Ruf „Jahrhundert der Flüchtlinge“ eingetragen. Das 21. Jahrhundert könnte ihm diesen Titel streitig machen.