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EU-Krisenhilfen: Eurogruppe nimmt neuen Anlauf für Rettungspaket
International 09.04.2020

EU-Krisenhilfen: Eurogruppe nimmt neuen Anlauf für Rettungspaket

EU-Krisenhilfen: Eurogruppe nimmt neuen Anlauf für Rettungspaket

Karl-Josef Hildenbrand/dpa
International 09.04.2020

EU-Krisenhilfen: Eurogruppe nimmt neuen Anlauf für Rettungspaket

Eine erste Nachtsitzung hat am Mittwoch keinen Durchbruch gebracht. Nun gehen die Verhandlungen der EU-Finanzminister in die nächste Runde. Eine Einigung sei Pflicht, sagt Frankreichs Ressortchef Le Maire.

(dpa) - Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise versuchen die EU-Staaten am Donnerstag erneut, ein milliardenschweres Rettungspaket für Arbeitnehmer, Firmen und verschuldete Staaten zu schnüren. Die Finanzminister der 19 Eurostaaten beraten (ab 17.00 Uhr) zusammen mit ihren Kollegen aus den übrigen EU-Staaten, um letzte Hürden abzuräumen.


Politik, Franz Fayot, Wirtschaftsminister, Foto: Guy Wolff/Luxemburger Wort
30 Millionen für Corona-Projekte
Die Regierung hat am Mittwoch die Förderung von Projekten zur Bekämpfung des Virus beschlossen.

Die Minister hatten bereits die Nacht vom Dienstag auf Mittwoch 16 Stunden lang durchverhandelt, ohne eine Lösung zu finden. Es geht um ein Rettungspaket im Wert von rund 500 Milliarden Euro mit drei Elementen: ein Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank EIB für Unternehmenskredite, das von der EU-Kommission angedachte Kurzarbeiter-Programm namens „Sure“, das in der Krise Jobs sichern soll, sowie vorsorgliche Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM für besonders betroffene Staaten.


(FILES) In this file photo taken on April 02, 2020 Medical staff move bodies from the Wyckoff Heights Medical Center to a refrigerated truck on April 2, 2020 in Brooklyn, New York. - New York state's death toll rose to 3,565 on April 4, 2020, Governor Andrew Cuomo said, up from 2,935 the previous day, in the largest 24-hour jump recorded there. The state has now recorded 113,704 positive cases -- 63,306 in New York City -- just 6,000 short of hard-hit Italy's total. (Photo by Angela Weiss / AFP)
EU-Staaten beraten Hilfen in der Corona-Krise
Vor einer Sitzung der EU-Finanzminister schien ein Kompromiss schon fast eingetütet. Doch nun werden wieder Bedenken in Italien, Frankreich und den Niederlanden laut.

Der ESM war 2012 auf dem Höhepunkt der Euroschuldenkrise gegründet worden. Gesichert durch Einlagen der Eurostaaten nimmt er Kredite am Kapitalmarkt auf und reicht sie unter bestimmten Auflagen an Staaten weiter, die selbst am Markt höhere Zinsen zahlen müssten oder keine Kredite mehr bekämen.

Daneben sollen erste Festlegungen für ein Wiederaufbauprogramm nach der Pandemie getroffen werden. Der Streit über die gemeinsame Schuldenaufnahme über sogenannte Corona-Bonds wird damit aber wahrscheinlich noch nicht gelöst. Stattdessen könnte die Einigung auf eine Kompromissformel gelingen: dass man ein „innovatives Finanzinstrument“ in Erwägung zieht. Denn die sogenannten Corona-Bonds sind umstritten. Die Staaten der Eurogruppe sollten sich „nicht gemeinsam verschulden“, warnte etwa der Vorsitzende der deutschen CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Luxemburg ist für eine solche Lösung.


French Economy and Finance Minister Bruno Le Maire (L) speaks on the phone with his German counterpart as his advisor Juliette Oury (C), his cabinet director Emmanuel Moulin (2nd R) and French Treasury director Odile Renaud-Basso attend, during a break in a videoconference meeting of the Eurogroup of eurozone finance ministers to discuss coronavirus response on April 7, 2020 at the French Economy ministry in Paris. - EU finance ministers hope to agree a coronavirus economic rescue package for the worst-hit member states on Tuesday, but will fall short of demands from beleaguered Spain and Italy. (Photo by Thomas SAMSON / AFP)
Corona-Rettungspaket: EU-Minister tun sich schwer mit Kompromiss
Schon vor Tagen bahnte sich eine Lösung an, wie die EU-Staaten gemeinsam gegen die wirtschaftlichen Folgen der Krise ankämpfen wollen. Doch dann wurde es bei der Sitzung der Eurogruppe doch wieder kompliziert.

Dass sich die Minister am Mittwochmorgen nach einer Marathonsitzung nicht einigen konnten, hatte für Enttäuschung und Kritik im Europaparlament gesorgt. Der deutsche Bundesfinanzminister Olaf Scholz gab sich aber zuversichtlich, dass „wir noch vor Ostern die entsprechenden Erleuchtungen bekommen“. Ein Durchbruch sei dann Pflicht, sagte auch Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire: „Ein Scheitern ist undenkbar.“ Die Eurogruppe müsse eine ehrgeizige wirtschaftliche Antwort auf die Coronavirus-Krise finden.

Ökonomen sind sich einig, dass die Folgen des Stillstands in der Pandemie eine tiefe Rezession bedeuten. Die Regierungen steuern bereits mit Milliarden-Programmen gegen und auch auf EU-Ebene ist schon einiges beschlossen: Die Schulden- und Defizitregeln wurden ausgesetzt und Milliarden aus dem EU-Budget mobilisiert. Die Europäische Zentralbank hat zudem ein riesiges Anleihekaufprogramm gestartet. Mit dem Rettungspaket soll noch einmal nachgelegt werden.


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Eine Adresse mit Geschichte: Der Ort der vielen Nullen
Bei der Cedel – der heutigen Clearstream – rechnete man selten in Millionen und öfter in Milliarden. Dort liefen die Fäden von unzähligen Finanzgeschäften zusammen. Umso weniger überraschen die Verschwörungstheorien, die sich um diese Bank ranken.
Die Cedel - und heutige Clearstream - am ehemaligen Sitz am Boulevard Grande-Duchesse Charlotte.
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