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EU-Kommission für Verlängerung des Einreisestopps in EU

(dpa) - Die weitreichenden Einreisebeschränkungen in die EU wegen der Corona-Krise sollten aus Sicht der EU-Kommission um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni verlängert werden. Dies schlug die Brüsseler Behörde am Freitag vor. Die Lage in Europa und weltweit bleibe instabil. „Daher sollten Maßnahmen an den Außengrenzen fortgesetzt werden, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung der Krankheit durch Reisen in die EU zu verringern“, teilte die EU-Kommission mit.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst einzuschränken. Vor einem Monat war der Einreisestopp schon einmal verlängert worden, am 15. Mai liefe er eigentlich aus. Es gelten Ausnahmen, unter anderem für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte. Die Entscheidung über derlei Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich treffen.

Unberührt von dem Vorschlag der EU-Kommission bleiben die Kontrollen an den Binnengrenzen Europas. Etliche Staaten hatten zu Beginn der Corona-Krise Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt. „Unser oberstes Ziel ist die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Schengenraums der Freizügigkeit, sobald die Gesundheitslage dies zulässt“, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag. Dann erst könnten die Beschränkungen an den Außengrenzen aufgehoben werden.

Gestern

Nawalny nach Rückkehr in Russland zu Haft verurteilt

Ein russisches Gericht hat den Kremlgegner Alexej Nawalny nach seiner Rückkehr aus Deutschland in einem Eilverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt. Der 44-Jährige habe gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen, hieß es am Montag. Der Oppositionsführer kritisierte das Verfahren als politische Inszenierung mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen.

Lesen Sie dazu auch einen Kommentar von LW-Redakteur Diego Velazquez.

Kurzmeldungen Lokales 18.01.2021

Bei Kontrolle: Polizei findet Drogen, Messer und einen Schlagstock

(jwi) - Am Sonntag gegen 17 Uhr wurden bei einer Fahrzeugkontrolle der Polizei in der Rue Reiteschkopp in Düdelingen mehrere Verstöße festgestellt.

Denn entgegen der Straßenverkehrsordnung erlaubt, waren Fahrer- und Beifahrerfenster des Fahrzeuges mit getönten Folien zugeklebt. Um die Folien vor Ort zu entfernen, nutzte der Fahrzeughalter ein verbotenes Messer. Im weiteren Verlauf der Kontrolle händigte ebendieser den Beamten zudem noch einen verbotenen Teleskopschlagstock aus. Der Beifahrer versuchte indes seine Tüte mit Marihuana vor den Beamten zu verstecken. 

Insgesamt wurden 13 Gramm Haschisch, 15 Gramm Marihuana, ein angerauchter Joint, vier verbotene Messer, ein Teleskopschlagstock sowie ein Pfefferspray beschlagnahmt. 

Da beim Fahrer auch noch der Drogenschnelltest positiv ausfiel, musste er sich im Krankenhaus einer Blutprobe unterziehen. Eine Strafanzeige wurde erstellt.  

Kurzmeldungen Lokales 18.01.2021

Betrunkene Fahrer in Kayl, Bondorf und Luxemburg

Am Sonntag wurde der Polizei um 15.10 Uhr auf der A13 Collectrice du Sud in Höhe von Kayl ein Autofahrer wegen seiner unsicheren Fahrweise gemeldet. Die Beamten konnten ihn kurze Zeit später in Kayl stoppen. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Fahrer unter erhöhtem Alkoholeinfluss stand. Der Führerschein wurde noch auf der Stelle eingezogen und Strafanzeige erstellt.

Ähnlich erging es einem Fahrer auf dem CR310 gegen 22.45 Uhr. Auch er fiel durch seine Fahrweise auf - er verursachte fast zwei Unfälle. Eine Polizeistreife konnte den Wagen in Bondorf stoppen. Der Alkoholtest verlief positiv. Er musste den Führerschein abgeben. 

Auf dem Boulevard Franklin D. Roosevelt in der Hauptstadt machte gegen 23 Uhr eine Autofahrerin mit ihrer Fahrweise auf sich aufmerksam. Auch sie wies bei der Polizeikontrolle eindeutige Anzeichen von Alkoholkonsum auf, verweigerte jedoch einen Alkoholtest. Führerscheinentzug und Strafanzeige wurden erstellt.

Einsatzkräfte der Feuerwehr löschen einen Brand im «Motorcycle Museum» am Top Mountain Crosspoint in Hochgurgl.

Großbrand in Tiroler Motorradmuseum - wohl keine Verletzten

(dpa) - In einem Motorradmuseum im Tiroler Ötztal ist in der Nacht auf Montag ein Großbrand ausgebrochen. Die Einsatzkräfte gingen nicht davon aus, dass Menschen verletzt wurden, allerdings wurde erheblicher Sachschaden befürchtet. Die Brandursache war zunächst unklar. Aufgrund des in Österreich derzeit herrschenden Lockdowns waren alle Bereiche des Museums gesperrt.

Im „Motorcycle Museum“ am Top Mountain Crosspoint in Hochgurgl werden laut eigener Beschreibung auf 3.000 Quadratmetern über 230 historische Motorräder von mehr als 100 Herstellern sowie einige automobile Raritäten ausgestellt. Zusätzlich gibt es in dem weitläufigen Gebäude nahe der italienischen Grenze ein Restaurant, eine Liftstation und die Mautstation Timmelsjoch.

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Rezentes Feuer trifft Kronospan stärker als Großbrand von 2019  

Japan: Regierungschef hält an Olympia-Planung fest

(dpa) - Japans Regierungschef Yoshihide Suga hat ungeachtet der andauernden Corona-Pandemie seine Entschlossenheit zur Ausrichtung der Olympischen Spiele im Sommer in Tokio abermals bekräftigt. Man werde die Pandemie „so bald wie möglich“ unter Kontrolle bringen und die Vorbereitungen für die Olympischen Spiele und Paralympics fortsetzen, sagte Suga am Montag zum Auftakt einer Parlamentssitzung. 

Die Spiele würden als Beweis dienen, „dass die Menschheit das Coronavirus besiegt hat“, sagte der Ministerpräsident. Die große Mehrheit der Bevölkerung seines Landes ist laut jüngsten Umfragen jedoch dafür, dass die Spiele abgesagt oder erneut verschoben werden.

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Das erwartet die Sportfans im Jahr 2021  

Kurzmeldungen Lokales 18.01.2021

Zwei Feuerwehreinsätze am Sonntagabend

(jwi) - Am Sonntagabend gegen 19.30 Uhr kam es zu einem Feuer in der Cité Roger Schmitz in Bofferdingen. Wie der CGDIS mitteilt, brannte der Hausmüll in einer Garage. Im Einsatz waren ein Rettungswagen aus Lintgen sowie die Feuerwehr aus Lorentzweiler und Lintgen. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand. 

Zu einem weiteren Feuer kam es kurze Zeit später gegen 21.30 Uhr in der Avenue Charlotte in Differdingen. Hier brannte eine Fritteuse. Einsatzkräfte aus Sassem-Differdingen waren zur Stelle. Auch hier gab es keine Verletzten. 

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Australien: Mitarbeiter stehlen 250 Tonnen Lachs

(dpa) - In Australien haben fünf Mitarbeiter eines Verarbeitungsunternehmens 250 Tonnen Lachs gestohlen. Der Fisch habe einen Wert von vier Millionen Australischen Dollar (2,5 Millionen Euro) gehabt, teilte die Polizei des Bundesstaates New South Wales am Montag mit. Die Behörden hatten im Dezember Ermittlungen aufgenommen, nachdem der Chef des Zucht- und Verarbeitungsbetriebs in Ingleburn im Südwesten von Sydney bemerkt hatte, dass seit einiger Zeit etwa 600 Kilo Lachs am Tag spurlos verschwanden.

Nun wurden zwei Frauen und drei Männer als Verdächtige festgenommen. Nach Polizeiangaben sollen sie „ihre Rolle innerhalb des Unternehmens dazu genutzt haben, Premium-Lachsprodukte fälschlicherweise als Abfall zu klassifizieren, dann aus dem Werk zu entfernen und zum Verkauf oder Tausch gegen andere Produkte anzubieten“. Alle fünf wurden entlassen.

Alexej Nawalny kann nicht auf große Unterstützung der Russen zählen.

Deutscher Außenminister Maas fordert Freilassung Nawalnys

(dpa) - Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die sofortige Freilassung des am Sonntag in Russland festgenommenen Kremlkritikers Alexej Nawalny gefordert. „Alexei Nawalny ist nach seiner Genesung aus eigenen Stücken und bewusst zurückgekehrt nach Russland, weil er dort seine persönliche und politische Heimat sieht. Dass er von den russischen Behörden sofort nach Ankunft verhaftet wurde, ist völlig unverständlich“, sagte Maas am Montagmorgen.

Russland sei durch seine eigene Verfassung und durch internationale Verpflichtungen an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und an den Schutz der Bürgerrechte gebunden. „Diese Prinzipien müssen selbstverständlich auch gegenüber Alexei Nawalny zur Anwendung kommen. Er sollte unverzüglich freigelassen werden“, betonte Maas. Nawalny sei Opfer eines schweren Giftanschlags auf russischem Boden geworden. „Wir erwarten weiterhin, dass Russland alles tut, um diesen Anschlag vollumfänglich aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.“

Nawalny macht den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Inlandsgeheimdienst FSB für den Mordanschlag auf ihn verantwortlich. Putin weist das zurück. Ungeachtet der Gefahr für sein Leben erklärte Nawalny mehrfach, dass sein Platz in Russland sei und er dort seinen Kampf gegen das „System Putin“ fortsetzen wolle.

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Samsung-Erbe wegen Korruption verurteilt

(dpa) - In einem wieder aufgelegten Korruptionsprozess ist der Erbe des Samsung-Firmenimperiums, Lee Jae Yong, erneut zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Obergericht in Seoul habe gegen Lee zweieinhalb Jahre Haft verhängt, berichteten südkoreanische Sender und die nationale Nachrichtenagentur Yonhap am Montag.

Hintergrund des Verfahrens ist eine Korruptionsaffäre um die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye. Samsung soll hohe Summen an Unternehmen einer umstrittenen Vertrauten von Park gezahlt haben.

Lee war bereits 2017 wegen Korruption zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Ein Jahr später wurde die Haft zu einer Bewährungsstrafe abgemildert. Später wurde das Verfahren wieder aufgenommen.

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Vorgestern

Kurzmeldungen Lokales 17.01.2021

Zwei betrunkene Fahrer in der Nacht auf Sonntag

(SC) - Gegen 22.40 Uhr, kurz vor Beginn der Ausgangssperre um 23 Uhr, machte in Luxemburg-Stadt ein Autofahrer auf sich aufmerksam, der in falscher Richtung aus einer Einbahnstraße in die Route d'Esch einbog. Eine Alkoholkontrolle verlief positiv - der Führerschein des Fahrers wurde eingezogen und es wurde Strafanzeige gestellt.

In Belval fiel den Beamten gegen 3 Uhr nachts ein Autofahrer auf dem Boulevard Charles de Gaulle durch seine „sportliche Fahrweise“ auf. Auch in diesem Fall stand der Fahrer unter Alkoholeinfluss. Der Mann konnte seinen Führerschein behalten, es wurde allerdings eine Strafanzeige gestellt und eine gebührenpflichtige Verwarnung wegen des Verstoßes gegen die Covid-Bestimmungen ausgesprochen.

Kurzmeldungen Lokales 17.01.2021

Ettelbrück: Drifter missachten Covid-Bestimmungen

(SC) - Wie die Polizei am Sonntag meldet, hatten sich am späten Samstagabend mehrere junge Autofahrer auf dem Parkinggelände Deich in Ettelbrück getroffen, um dort mit ihren Autos im Schnee zu driften. Aufgrund ihres gefährlichen Fahrverhaltens und wegen Missachtung der geltenden Covid-Bestimmungen wurden sieben Fahrer gebührenpflichtig verwarnt. Es wurde Strafanzeige erstellt.

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Gut 220.000 Grenzpendler in der Großregion

(dpa/lrs) - Mehr als 220.000 Berufspendler überqueren jeden Werktag in normalen Zeiten ohne Corona-Pandemie die internationalen und die deutschen Bundeslandgrenzen innerhalb der Großregion „Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie“.

Vor allem Luxemburg profitiert von diesem grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt: Allein aus Rheinland-Pfalz pendeln täglich 31.000 Menschen in das Großherzogtum, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilte. In der Corona-Pandemie könnten es wegen des Trends zum Homeoffice etwas weniger sein. Mit 52 Prozent kommen die meisten Grenzpendler aus Frankreich nach Luxemburg.

„Gemeinsam erwirtschaften die fünf Teilregionen ein Bruttoinlandsprodukt von fast 370 Milliarden Euro, die Wirtschaftsleistung ist damit mit derjenigen von Österreich vergleichbar“, ergänzte das Landesamt mit Blick auf die Großregion. Rheinland-Pfalz trage dazu mit 36 Prozent einen erheblichen Anteil bei.

Insgesamt leben laut den Statistikern mehr als elf Millionen Menschen in der Großregion. Gebildet wird sie von Luxemburg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, der französischen Region Lothringen und der belgischen Region Wallonien.