EU-Kommissarin Jourova begrüßt "Corona-Apps"

(dpa) - Im Kampf gegen die Ausbreitung von Covid-19 begrüßt EU-Kommissarin Vera Jourova den Einsatz sogenannter Corona-Apps. „Das ist wohl die erste globale Krise, in der die Fähigkeiten der Technik vollständig eingesetzt werden können, um clevere und effiziente Lösungen zu bieten“, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Die Menschen dürften beim Gebrauch dieser Apps jedoch nicht ihre Privatsphäre aufgeben.

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„Diese Instrumente zu nutzen muss für die Menschen immer freiwillig sein“, sagte die tschechische Politikerin. Sie müssten eine Einverständniserklärung abgeben und die App dürfe nur während der Krise eingesetzt werden. Dies seien Mindeststandards, die alle EU-Staaten einhalten müssten, sagte die EU-Kommissarin, die unter anderem für den Rechtsstaat zuständig ist.

Mehrere EU-Staaten haben bereits Apps im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus im Einsatz, auch in Deutschland soll demnächst eine App zum Download bereitstehen. Sie kann nach Auffassung der deutschen Bundesregierung entscheidend dazu beitragen, die Zahl der neuen Infektionen mit dem Coronavirus zu reduzieren. Die Apps sollen unter anderem dabei helfen, herauszufinden, wer sich in der Nähe von Infizierten aufgehalten hat und sich somit angesteckt haben könnte.

Jourova betonte, dass bei solchen Apps auch die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene hilfreich sein könne. „Aber lasst uns nicht die Bemühungen der Mitgliedstaaten behindern.“

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Für die EU-Kommission ist neben dem Datenschutz entscheidend, dass die einzelnen Apps der EU-Staaten miteinander vergleichbare Daten produzieren. Entsprechende Empfehlungen dürften Teil der Exit-Strategie sein, die die EU-Kommission bald vorstellen will. Das europäische App-Projekt PEPP-PT wird nicht von der Kommission unterstützt.

Mit Blick auf Standortdaten von Handynutzern ist die Behörde derzeit aber mit Mobilfunkanbietern im Gespräch. Die Idee ist, dass ein Anbieter pro EU-Staat aggregierte und anonymisierte Daten bereitstellt, die dann vom gemeinsamen Forschungszentrums der EU-Kommission ausgewertet werden könnten. So sollen Bewegungsmuster, aber auch die Auswirkungen der Ausgangsbeschränkungen analysiert werden. Das Projekt soll so bald wie möglich aufgenommen werden.

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