Wählen Sie Ihre Nachrichten​

EU-Gipfel zu Corona: Nicht reisen, Grenzen bleiben aber offen
International 3 Min. 22.01.2021

EU-Gipfel zu Corona: Nicht reisen, Grenzen bleiben aber offen

Die Staats- und Regierungschefs sehen die Lage wegen der neuen, ansteckenderen Varianten des Coronavirus als sehr ernst.

EU-Gipfel zu Corona: Nicht reisen, Grenzen bleiben aber offen

Die Staats- und Regierungschefs sehen die Lage wegen der neuen, ansteckenderen Varianten des Coronavirus als sehr ernst.
Foto: AFP
International 3 Min. 22.01.2021

EU-Gipfel zu Corona: Nicht reisen, Grenzen bleiben aber offen

Die Sorge wegen neuer Coronavirus-Varianten in der EU ist groß. Nicht notwendige Reisen sollen deshalb möglichst unterbleiben. Vor Verboten schrecken die EU-Staaten bei ihrem Videogipfel aber noch zurück.

(jwi/dpa) - Die Spitzen der Europäischen Union setzen im Kampf gegen die Ausbreitung der neuen Coronavirus-Varianten auf Einschränkungen des Reiseverkehrs. Die Lage ist und bleibt ernst, da waren sich die Mitglieder des Europäischen Rates einig.

Insbesondere die neuen Formen des Erregers werden als große Gefahr eingestuft, berichtete EU-Ratschef Charles Michel nach dem Videogipfel am Donnerstagabend. 


Asselborn: "Grenzschließung nicht zielführend"
Für Außenminister Jean Asselborn sei eine Grenzschließung, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen, nicht zielführend.

Die Staats- und Regierungschefs sähen die Lage wegen der neuen, ansteckenderen Varianten des Coronavirus als sehr ernst, erklärte Michel nach der rund vierstündigen Videokonferenz. 

Man kämpfe an zwei Fronten: Beschleunigung der Impfungen in Europa und Eindämmung des Virus. Die EU-Gesundheitsagentur ECDC stuft das Risiko durch die Verbreitung der neuen Varianten inzwischen als hoch/sehr hoch ein - also höher als bislang.

Keine Reisesperre für Europäer

Die Grenzen in der EU sollten offen bleiben, um den Transport wichtiger Güter und die Dienstleistungsfreiheit im EU-Binnenmarkt zu sichern, sagte Michel. „Es sollte keine undifferenzierten Reisesperren geben.“ Gleichwohl seien weitere Beschränkungen für nicht unabdingbare Reisen womöglich notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.


122 weitere Infizierungen, ein Todesfall
Die Santé hat 122 weitere Infizierungen bestätigt. Zudem ist eine weitere Person verstorben. Alle Details im Ticker.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erläuterte, ihre Behörde wolle eine Erweiterung der bereits bestehenden Corona-Ampel-Karte vorschlagen. 

Demnach soll für Regionen, in denen sich das Coronavirus sehr stark verbreitet, eine neue „dunkelrote“ Kategorie eingeführt werden. Auf der bestehenden Karte werden Regionen auf Grundlage gemeinsamer Kriterien je nach Infektionsgeschehen schon jetzt entweder grün, orange oder rot markiert.

Von Personen, die künftig aus den dunkelroten Zonen verreisen wollen, könne vor der Abreise ein Test verlangt werden sowie Quarantäne nach der Ankunft, sagte von der Leyen. 

Von nicht notwendigen Reisen solle dringend abgeraten werden. Auch Geimpfte können absehbar nicht mit Erleichterungen beim Reisen rechnen. Zwar wollen die 27 Staaten an einem gemeinsamen Impfpass arbeiten, die Debatte über mögliche damit verbundene Vorteile wurde jedoch vertagt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte nach Angaben aus Regierungskreisen an, dass europäische Reisende bei der Einreise nach Frankreich künftig einen Corona-Test vorweisen müssen. Dieser PCR-Test dürfe nicht älter als 72 Stunden sein. Die Regelung gelte ab Sonntag um Mitternacht. Ausnahmen seien für „essenzielle“ Reisen vorgesehen - das betreffe vor allem Grenzgänger und den Warenverkehr.

Grenzkontrolle zu Deutschland nicht ausgeschlossen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor dem Gipfel für eine engere Kooperation mit den EU-Staaten geworben, aber auch Kontrollen an den deutschen Grenzen nicht völlig ausgeschlossen. „Wenn ein Land mit einer vielleicht doppelt so hohen Inzidenz wie Deutschland alle Geschäfte aufmacht, während sie bei uns noch geschlossen sind, dann hat man natürlich ein Problem“, sagte sie in Berlin.


dpatopbilder - 19.01.2021, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht während der Pressekonferenz im Bundeskanzleramt zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zu den weiteren Corona-Maßnahmen. Der bis Ende Januar befristete Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland wird bis Mitte Februar verlängert. Foto: Filip Singer / Pool/epa/Pool/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Merkel droht Nachbarstaaten mit Grenzkontrollen
Deutschland stellt sich auf einen weiteren Shutdown bis 14. Februar ein – und erwägt noch weitere Corona-Eindämmungsmaßnahmen.

Zu den in der EU erst langsam anlaufenden Impfungen sagte Michel, die Staats- und Regierungschefs wollten eine Beschleunigung. Es solle aber bei dem Prinzip bleiben, dass die Impfstoffe in der EU gleichzeitig und nach Bevölkerungsstärke verteilt werden.

Beim Videogipfel habe es viele Fragen zur Transparenz und zu Lieferplänen für die verschiedenen Impfstoffe gegeben, berichtete ein EU-Vertreter. Weil die Unternehmen Biontech und Pfizer kurzfristig weniger Impfstoff als geplant liefern können, wurden zum Teil Impftermine abgesagt.

Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz schrieb auf Twitter, beim Videogipfel seien sich alle einig gewesen, dass Impfstoffe so schnell wie möglich ausgeliefert werden müssten. Er erwarte die Zulassung des Impfstoffs von Astrazeneca spätestens nächste Woche.

Die EU-Kommission drängt die 27 Staaten zu ehrgeizigen Zielen. Bis zum Sommer sollen 70 Prozent der Erwachsenen in der EU gegen das Virus immunisiert sein, bis März 80 Prozent jener Menschen, die über 80 Jahre alt oder im Pflege- und Gesundheitsdienst tätig sind

Merkel bekräftigte lediglich, dass man allen in Deutschland bis zum Ende des Sommers - also bis zum 21. September - ein Impfangebot machen wolle.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

EU-Gipfel: Mühsamer Klima-Kompromiss
Wichtige Beschlüsse am Jahresendgipfel nach 21 Stunden Verhandlungen gefasst. Die EU sieht sich noch immer als globaler Vorreiter im Kampf gegen die Klimakrise.
Poland's Prime Minister Mateusz Morawiecki looks at his phone as he attends a round table meeting during an EU summit at the European Council building in Brussels, on December 11, 2020. - EU leaders agreed after a long night of wrangling to set a more ambitious target of cutting greenhouse gas emissions by 55 percent by 2030. (Photo by YVES HERMAN / POOL / AFP)