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EU-Finanzminister einigen sich auf Rettungspaket
International 09.04.2020

EU-Finanzminister einigen sich auf Rettungspaket

Die Welt liegt brach, die Wirtschaft geht in die Knie - mit einem milliardenschweren Rettungspaket will die EU den Schaden abfedern.

EU-Finanzminister einigen sich auf Rettungspaket

Die Welt liegt brach, die Wirtschaft geht in die Knie - mit einem milliardenschweren Rettungspaket will die EU den Schaden abfedern.
Foto: AFP
International 09.04.2020

EU-Finanzminister einigen sich auf Rettungspaket

Es war langwierig, schwierig und nervenaufreibend: Aber nun steht die gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Wirtschaftskrise.

(dpa) - Die EU-Finanzminister haben sich in der Corona-Krise auf milliardenschwere Hilfen für gefährdete Staaten, Firmen und Jobs geeinigt. Dies teilten Teilnehmer am späten Donnerstagabend auf Twitter mit. Der Kompromiss gelang erst nach zwei Verhandlungsrunden und heftigem Streit über die Bedingungen des Pakets im Umfang von rund 500 Milliarden Umfang. Das Streitthema Corona-Bonds wurde zunächst ausgeklammert.


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Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sprach auf Twitter von einem exzellenten Kompromiss. 500 Milliarden Euro stünden sofort bereit. Auch ein neuer Fonds zur Wiederbelebung der Wirtschaft werde kommen. Europa habe sich entschieden und zeige, dass es der Krise gewachsen sei.

Kreditlinien, Garantiefonds und Kurzarbeiter-Programm

Enthalten sind drei Elemente: vorsorgliche Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM von bis zu 240 Milliarden Euro, die besonders von der Pandemie betroffenen Staaten zugute kommen könnten; ein Garantiefonds für Unternehmenskredite der Europäischen Investitionsbank EIB, der 200 Milliarden Euro mobilisieren soll; und das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kurzarbeiter-Programm namens „Sure“ im Umfang von 100 Milliarden Euro.

Bonds-Streit "vertagt"

Darüber hinaus wurde ein befristeter „Recovery Fund“ zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung vereinbart. Dieser soll die Solidarität der EU mit den in der Pandemie am meisten betroffenen Staaten zum Ausdruck bringen und den außerordentlich hohen Kosten der Krisenbewältigung Rechnung tragen. Details sollen aber erst geklärt werden, darunter die Finanzierungsquellen. Einige Staaten wollen dafür Gemeinschaftsanleihen ausgeben, während andere - darunter Deutschland - solche Corona-Bonds ablehnen. Der Streit darüber wurde also letztlich vertagt.

Die drei Punkte aus dem Rettungspaket summierten sich auf viele Milliarden, sagte Kanzlerin Merkel. Zusätzlich müsse es nach der Krise ein Konjunkturprogramm für Wirtschaft und Arbeitsplätze geben.

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