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EU droht nach Militärputsch in Myanmar mit Konsequenzen
International 01.02.2021

EU droht nach Militärputsch in Myanmar mit Konsequenzen

In Bangkok protestierten die Menschen vor der Botschaft von Myanmar gegen die Machtergreifung.

EU droht nach Militärputsch in Myanmar mit Konsequenzen

In Bangkok protestierten die Menschen vor der Botschaft von Myanmar gegen die Machtergreifung.
Foto: AFP
International 01.02.2021

EU droht nach Militärputsch in Myanmar mit Konsequenzen

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und andere EU-Politiker - darunter Jean Asselborn - haben den Putsch in Myanmar über Twitter scharf verurteilt.

(dpa) - Die EU droht den Verantwortlichen für den Militärputsch in Myanmar Konsequenzen an. „Wir stehen mit unseren internationalen Partnern (...) in Kontakt, um eine koordinierte Reaktion zu gewährleisten“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag. Die Europäische Union fordere die sofortige Wiederherstellung der legitimen zivilen Regierung und die zügige Eröffnung des Parlaments unter Beteiligung aller gewählten Vertreter.

Auch der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn verurteilt den Putsch via Twitter.

Schon heute gelten EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren für Angehörige der Streitkräfte, die für schwere Menschenrechtsverletzungen gegen die Bevölkerungsgruppe der Rohingya verantwortlich gemacht werden. Zudem ist die Ausfuhr von Gütern nach Myanmar verboten, die für die Unterdrückung der Opposition oder zur Kommunikationsüberwachung genutzt werden können.

Freilassungen gefordert


(FILES) In this file photo taken on December 10, 2019 people participate in a rally in support of Myanmar's State Counsellor Aung San Suu Kyi, as she prepares to defend Myanmar at the International Court of Justice in The Hague against accusations of genocide against Rohingya Muslims. - Myanmar's military has detained the country's de facto leader Aung San Suu Kyi and the country's president in an apparent coup, a spokesman for her ruling party said February 1, 2021. (Photo by Sai Aung Main / AFP)
Militärputsch in Myanmar
Seit Tagen gab es Spekulationen über einen möglichen Militärputsch in Myanmar - nun hat die Armee die Kontrolle über das südostasiatische Land übernommen.

Bereits am Montagmorgen hatten Borrell und andere EU-Spitzenpolitiker den Militärputsch in Myanmar über Twitter scharf verurteilt und die sofortige Freilassung der dabei festgenommenen Menschen gefordert. In seiner Erklärung schrieb Borrell, das Vorgehen der Militärs wecke schmerzhafte Erinnerungen an die vergangenen Jahrzehnte. Er spielte damit darauf an, dass das südostasiatische Landes bereits nach einem Putsch im Jahr 1962 fast ein halbes Jahrhundert lang von einer Militärdiktatur beherrscht wurde.

Nun steuert das Land offensichtlich wieder auf eine Militärherrschaft zu. In der Nacht zum Montag entmachteten die Streitkräfte die zivile Führung und verhängten einen einjährigen Ausnahmezustand. Neben der faktischen Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurden mehrere Spitzenpolitiker des südostasiatischen Landes festgesetzt, darunter Staatspräsident Win Myint.    

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