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Etienne Schneider beim Nato-Gipfel in Warschau: Stärke und Dialog
Im Juni hatten das Verteidigungsbündnis in Polen ein Manöver abgehalten.

Etienne Schneider beim Nato-Gipfel in Warschau: Stärke und Dialog

Foto: REUTERS
Im Juni hatten das Verteidigungsbündnis in Polen ein Manöver abgehalten.
International 08.07.2016

Etienne Schneider beim Nato-Gipfel in Warschau: Stärke und Dialog

Pierre LEYERS
Pierre LEYERS
Verteidigungsminister Etienne Schneider nimmt am Nato-Gipfel in Warschau teil. Dort soll eine neue Abschreckungsstrategie gegenüber Russland definiert werden. Luxemburg plädiert dabei für Stärke, gleichzeitig aber auch für Dialog.

Interview: Pierre Leyers

Etienne Schneider steht hinter der Nato-Abschreckungsstrategie gegenüber Russland, setzt aber gleichzeitig auf Dialog mit Moskau. Das "Luxemburger Wort" sprach mit dem Verteidigungsminister am Telefon bei seiner Ankunft am Tagungsort in Warschau. Was die bis 2020 geplanten Erhöhung des Luxemburger Verteidigungshaushalts angeht, so sollen Investitionen künftig einen größeren wirtschaftlichen Nutzen haben.

Blick in das  PGE National Stadium, wo der zweitägige Nato-Gipfel stattfindet. In der Mitte befindet sich der Hauptsitzungsaal.
Blick in das PGE National Stadium, wo der zweitägige Nato-Gipfel stattfindet. In der Mitte befindet sich der Hauptsitzungsaal.
REUTERS

Herr Minister, einige Nato-Staaten wollen „Stärke zeigen“, andere „jede unnötige Provokation“ gegenüber Russland vermeiden. Wie sehen Sie das?

Beides ist gleichzeitig möglich. Provokation sollte vermieden werden. Präsenz zeigen ist allerdings angesagt. Das ist der Sinn der Manöver, die derzeit an der Ostflanke – in den baltischen Staaten und in Polen – stattfinden. Die Nato zeigt, dass sie ihre Mitglieder verteidigen will und sendet die Botschaft aus: Bis hierhin, aber nicht weiter. Dabei will die Luxemburger Position die Eskalation vermeiden und den Dialog fördern.

Beim Nato-Gipfel in Wales hat sich Luxemburg bereit erklärt, seine Verteidigungsausgaben bis 2020 von derzeit 0,4 Prozent auf 0,6 Prozent des BIP zu steigern. Wie wollen sie dieses Ziel erreichen?

Die Militärdoktrin, die ich in der Verteidigung einführte, sieht vor, das Mehr an Ausgaben sinnvoll einzusetzen. Die Investitionen sollen einen wirtschaftlichen Nutzen haben. Anschaffung von Material nützt der Luxemburger Wirtschaft wenig. Daher geben wir Investitionen den Vorzug, die einen zivilen Nutzen haben, etwa den Ausbau des Diekircher Militärzentrums für 100 Millionen Euro, oder die Erneuerung der Startbahn auf dem Flughafen Findel, sowie die Einrichtung eines Militärkrankenhauses.

Polische Fahnen und Nato-Flaggen schmücken die Hauptverkehrsadern Moskaus.
Polische Fahnen und Nato-Flaggen schmücken die Hauptverkehrsadern Moskaus.
AFP

Auch der Erwerb eines Militärsatelliten, der von einer luxemburgischen Gesellschaft betrieben und seine Kapazitäten der Nato und der EU zur Verfügung stellen wird, zielt in diese Richtung. Das alles sind Ausgaben, die wir im Verteidigungshaushalt verbuchen können, die aber auch der Allgemeinheit zugutekommen.

Die Nato will feste Kontingente in Polen und im Baltikum stationieren. Sind Luxemburger Soldaten daran beteiligt?

Es wird keine dauerhafte Stationierung. Um Präsenz zu zeigen, wird die Nato in den östlichen Partnerländern aber turnusmäßig Manöver abhalten, an denen die Nato-Staaten im Rotationsprinzip teilnehmen werden. Selbstverständlich 
beteiligt sich Luxemburg an diesen Übungen, zum Beispiel 
in Litauen, wo wir regelmäßig mit dabei sind.


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