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Erneut Schlappe für May
International 07.03.2017 Aus unserem online-Archiv
Oberhaus stimmt für Zusatz zu Brexit-Gesetz

Erneut Schlappe für May

Bei den Debatten ging es  zeitweise hitzig zu.
Oberhaus stimmt für Zusatz zu Brexit-Gesetz

Erneut Schlappe für May

Bei den Debatten ging es zeitweise hitzig zu.
AFP
International 07.03.2017 Aus unserem online-Archiv
Oberhaus stimmt für Zusatz zu Brexit-Gesetz

Erneut Schlappe für May

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Die Lords im britischen Oberhaus haben Premierministerin Theresa May am Dienstag erneut eine Niederlage bei den Beratungen zum Brexit-Gesetz zugefügt.

(dpa) - Die Lords im britischen Oberhaus haben Premierministerin Theresa May am Dienstag erneut eine Niederlage bei den Beratungen zum Brexit-Gesetz zugefügt. Mit einer Mehrheit von 366 zu 268 Stimmen votierten sie für einen Zusatz zu dem Gesetzentwurf der Regierung, der dem Parlament ein Vetorecht für das Ergebnis der anstehenden Brexit-Verhandlungen einräumen soll.

May muss wohl oder übel mit der Entscheidung leben.
May muss wohl oder übel mit der Entscheidung leben.
AFP

Vorausgegangen war eine hitzige Debatte. Premierministerin Theresa May benötigt die Zustimmung beider Parlamentskammern, um die Scheidung von der EU einzureichen. Das hatte das höchste britische Gericht entschieden. Das Unterhaus hatte den Gesetzentwurf bereits ohne Änderungen durchgewunken.

Doch die Abgeordneten müssen sich nun erneut damit beschäftigen. Es wird erwartet, dass dies in der kommenden Woche geschieht. Die Regierung in London geht trotzdem davon aus, dass die EU-Austrittserklärung wie geplant bis Ende März eingereicht werden kann.


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