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Erhöhte Bereitschaft für Militäreinsätze in Syrien
International 4 Min. 13.09.2015 Aus unserem online-Archiv
Kampf gegen IS

Erhöhte Bereitschaft für Militäreinsätze in Syrien

Die australische Luftwaffe flog in der Nacht zum Samstag ihren ersten Einsatz als Teil der US-geführten Allianz gegen den IS.
Kampf gegen IS

Erhöhte Bereitschaft für Militäreinsätze in Syrien

Die australische Luftwaffe flog in der Nacht zum Samstag ihren ersten Einsatz als Teil der US-geführten Allianz gegen den IS.
FOTO: AFP
International 4 Min. 13.09.2015 Aus unserem online-Archiv
Kampf gegen IS

Erhöhte Bereitschaft für Militäreinsätze in Syrien

Millionen Syrer sind auf der Flucht vor dem grausamen Krieg in ihrem Land. In einigen Staaten wächst die Bereitschaft zum Einsatz des Militärs. Allerdings ziehen Russland und ein westlich geführtes Bündnis nicht an einem Strang.

(lb/dpa) - In Syrien geht die Gewalt weiter. Nahe der nordsyrischen Stadt Kobane lieferten sich Kämpfer der Terrormiliz IS am Sonntag Gefechte mit kurdischen Einheiten, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Östlich von Damaskus habe die syrische Luftwaffe Angriffe auf Rebellen geflogen.

Die westlichen Staaten waren bisher nicht bereit, Bodentruppen einzusetzen, um den Frieden in Syrien zu erzwingen.  Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verstärken jedoch jetzt mehrere Staaten ihr militärisches Engagement.

  • Australien:

Die australische Luftwaffe flog in der Nacht zum Samstag dort ihren ersten Einsatz als Teil der US-geführten Allianz gegen den IS. „Unsere Flugzeuge zielen nun auf Terroristenstellungen innerhalb Syriens sowie im Irak“, sagte Premierminister Tony Abbott.

  • Russland:

In der syrischen Küstenstadt Latakia landeten am Samstag russische Transportflugzeuge. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, die Maschinen hätten Hilfsgüter für die Einrichtung eines Zeltlagers für mehr als 1000 Flüchtlinge an Bord, etwa Betten, Öfen, Zisternen und Nahrungsmittel. Russland ist Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Medien in den USA und Israel hatten in den vergangenen Tagen über russische Militäraktivitäten in Latakia berichtet. Es wurde spekuliert, dass Moskau die Verlegung russischer Kampfflugzeuge und Helikopter in der Küstenstadt vorbereiten könnte. Moskau hat bislang lediglich Waffenlieferungen sowie die Anwesenheit von Beratern und Militärexperten in Syrien bestätigt.

Als „großen Fehler“ bezeichnete Russlands Außenminister Sergej Lawrow die Weigerung des Westens, im Anti-Terror-Kampf mit Assad zusammenzuarbeiten. „Es ist Unsinn, die syrische Armee aus dem Kampf gegen den Islamischen Staat auszuschließen. Die wirksamste militärische Kraft in dem Land sind gerade die Streitkräfte Syriens“, sagte Lawrow in einem am Sonntag ausgestrahlten Fernsehinterview. 

  • Deutschland:

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte Russland vor Alleingängen in Syrien. Steinmeier drängte auf neue internationale Gespräche für eine politische Lösung im Syrienkonflikt. Bei einem Treffen mit Lawrow in Berlin forderte er einen „neuen Anlauf“, um dem schon mehr als vier Jahre dauernden Konflikt ein Ende zu setzen. Nach Angaben aus deutschen Delegationskreisen waren sich beide Minister einig darin, dass es dazu eine neue Syrien-Kontaktgruppe geben solle. Zuvor hatte Steinmeier in einem Beitrag für den „Tagespiegel“ (Sonntag) gewarnt, dass weitere russischen Militärhilfe für das syrische Regime Fortschritte in Gesprächen wieder in Frage stellen könnte.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière forderte vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise ein entschiedeneres Vorgehen der Europäer im Syrienkonflikt. „Wir dürfen dem Morden nicht weiter zusehen“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“ (Sonntag). Europa benötige eine sicherheitspolitische Strategie, die sich nicht „von vornherein auf Diplomatie beschränkt“. Man könne die IS-Terrormiliz nicht aus der Luft besiegen und sich nicht allein auf den Kampf der kurdischen Peschmerga am Boden verlassen. Auf die Frage, ob der Westen notfalls Bodentruppen einsetzen sollte, antwortete de Maizière mit „nein“. 

Seit dem Flüchtlingsdrama an europäischen Grenzen wurde das Problem besser verstanden

  • Iran: 

Iran hat den Aufruf von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu einer politische Lösung in Syrien begrüßt. „Wir sind bereit an jeder Verhandlung, die mit dem Kampf gegen den Terrorismus in der Region zu tun hat, teilzunehmen“, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag. Teheran unterstützt das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Sarif sagte, die EU verfolge eine Politik in Syrien, die anstatt den Konflikt zu beenden, nur die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gestärkt habe. „Seit dem Flüchtlingsdrama an europäischen Grenzen wurde das Problem besser verstanden“, sagte Sarif. Er hoffe, dass es nun auch zu einer Kursänderung in Syrien kommt.

Der IS sei hauptverantwortlich für das Leid der Menschen. Es werde daher auch kein Ende der Flüchtlingswelle geben, solange der IS nicht effektiv bekämpft werde. „Dafür aber müsste erst der Syrien-Konflikt gelöst werden, intern und friedlich“ sagte Sarif auf einer Pressekonferenz.

Iran und Russland haben einen neuen Friedensplan für Syrien und eine neue Strategie im Kampf gegen den IS entworfen. In diesem Plan soll aber der syrische Präsidenten Baschar al-Assad weiterhin Teil der Lösung sein. Das war jedoch bis jetzt für die USA und den Westen inakzeptabel. Laut Teheran könne Assad aber nur im Rahmen demokratischer Wahlen gestürzt werden, nicht aber über das Ausland.

  • Belgien:

Belgiens Verteidigungsminister Steven Vandeput sagte laut Nachrichtenagentur Belga: „Es ist letztlich nötig, Truppen einzusetzen, um den Frieden wiederherzustellen, sonst macht eine militärische Aktion wenig Sinn.“ 

  • Frankreich:

Nachdem Frankreich mit Aufklärungsflügen begonnen hat, sprachen sich 56 Prozent der Franzosen in einer Umfrage für eine internationale Militärintervention in Syrien aus. 

  • Luxemburg:

In Luxemburg bleibt das Thema umstritten. Letzte Woche hat Außenminister Jean Asselborn vor einer Eskalation der religiös und ethnisch bedingten Gewalt im Nahen und Mittleren Osten gewarnt. „Wir verurteilen die Gräueltaten des Islamischen Staates und anderer Konfliktparteien in der Region auf Schärfste“, so der Außenminister auf der UN-Konferenz zum Schutz von ethnisch und religiös verfolgten Minderheiten im Nahen Osten, die in Paris stattfand.

Im April hatte die Weltgemeinschaft ihre Hilfe für notleidende Syrer aufgestockt. Luxemburg hat seine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5,5 Millionen Euro zugesagt. Diese soll für humanitäre Hilfe in Syrien und in den angrenzenden Ländern benutzt werden.


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