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"Er ist mittlerweile berühmter als ich"
International 1 4 Min. 10.05.2017 Aus unserem online-Archiv
Entlassung des FBI-Direktors

"Er ist mittlerweile berühmter als ich"

Washington steht Kopf: James Comeys Entlassung durch Präsident Trump gleicht einem politischen Erdbeben.
Entlassung des FBI-Direktors

"Er ist mittlerweile berühmter als ich"

Washington steht Kopf: James Comeys Entlassung durch Präsident Trump gleicht einem politischen Erdbeben.
Foto: REUTERS
International 1 4 Min. 10.05.2017 Aus unserem online-Archiv
Entlassung des FBI-Direktors

"Er ist mittlerweile berühmter als ich"

Tom RÜDELL
Tom RÜDELL
Donald Trump hat am Dienstag FBI-Direktor James Comey mit sofortiger Wirkung entlassen - ein mittelschweres politisches Erdbeben in Washington. Was ging dem voraus? Wir zeichnen Comeys Rolle seit 2013 nach.

(tom) - Donald Trump entlässt am Dienstag James Comey, den Chef des Federal Bureau of Investigation, fristlos. Am Mittwoch versuchen Hauptstadtpresse und politische Analysten immer noch, die Hintergründe zu verstehen. Comey spielte mit seinen Aussagen zu Hillary Clintons E-Mail-Affäre und zu den Verstrickungen der Trump-Kampagne mit Russland eine wichtige Rolle im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016.

Was ging der heftigen Personalentscheidung voraus? Wir zeichnen Comeys Rolle seit 2013 nach.

4. September 2013: James Comey tritt sein Amt als Direktor des Federal Bureau of Investigation an. Er war von Barack Obama im Mai als Nachfolger von Robert Mueller vorgeschlagen und im Juli vom Senat bestätigt worden. Seine Amtszeit beträgt zehn Jahre.

Barack Obama hatte James Comey im Mai 2013 vorgeschlagen.
Barack Obama hatte James Comey im Mai 2013 vorgeschlagen.
Foto: REUTERS

März 2015: Es wird öffentlich bekannt, dass Hillary Clinton während ihrer Amtszeit als Außenministerin einen privaten E-Mail-Server für dienstliche Kommunikation benutzt haben soll. 

August 2015: Das FBI bestätigt, dass gegen Hillary Clinton wegen ihres Umgangs mit dienstlichen Mails ermittelt wird.

2. Juli 2016: Das FBI befragt Clinton dreieinhalb Stunden lang.

5. Juli 2016: Comey nennt Clintons Vorgehen "extrem leichtfertig" (extremely careless"), erklärt aber in einer Pressekonferenz, dass Clinton deshalb nicht strafrechtlich verfolgt werde.

6. Juli 2016: Justizministerin Loretta Lynch folgt der Empfehlung des FBI, Clinton nicht anzuklagen. Sie hatte bereits am 1. Juli angekündigt, sich an eine eventuelle Empfehlung des FBI halten zu wollen.

Comey sagte mehrmals vor verschiedenen Ausschüssen aus.
Comey sagte mehrmals vor verschiedenen Ausschüssen aus.
REUTERS

7. Juli 2016: Comey wird vor den Kontrollausschuss des Repräsentantenhauses geladen und dort fünf Stunden lang zu seiner Empfehlung befragt. Er bleibt bei seiner Entscheidung, von einer Verfolgung abzuraten.

16. August 2016: Das FBI erklärt die Entscheidung in einem Rundschreiben an die Abgeordneten im Kontrollausschuss. "Der Direktor hat 'extreme Leichtfertigkeit' nicht gleichgesetzt mit 'grober Fahrlässigkeit', die in diesem Fall für eine Verfolgung hätte gegeben sein müssen. Das FBI entschied, dass die Fakten eine Empfehlung, Clinton oder andere Personen im Fokus der Ermittlungen wegen grober Fahrlässigkeit zu verfolgen, nicht stützten." 

7. September 2016: Comey verteidigt die Entscheidung in einem Rundschreiben an FBI-Angestellte: "Trotz der gespielten Aufregung einiger Personen, die nicht mehr in der Regierung sind, hatten wir hier keine Grundlage für eine Strafverfolgung". Mit dieser Formulierung zieht er sich den Unmut der Republikaner zu.

28. September 2016: Vor dem Rechtsausschus des Repräsentantenhauses weigert sich Comey, die Ermittlung gegen Clinton wieder aufzunehmen.

3. Oktober 2016: Ermittler beschlagnahmen  Laptop, Tablet und Smartphone des Abgeordneten Anthony Weiner wegen dessen "Sexting"-Affäre: Weiner soll einer 15-jährigen Textnachrichten mit eindeutig sexuellen Inhalten geschickt haben. Auf seinem Laptop werden Emails von Clinton und ihrer Assistentin Huma Abedin gefunden, der Ehefrau von Anthony Weiner.

7. Oktober 2016: Die Regierung unter Präsident Obama bezichtigt Russland offiziell, sich in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt zu haben.

13. Oktober 2016: Donald Trump beschuldigt Comey in einer Wahlkampfrede in Florida, Clinton "vom Haken gelassen" zu haben.

Donald Trump beschuldigte Comey, Hillary Clinton "vom Haken gelassen" zu haben.
Donald Trump beschuldigte Comey, Hillary Clinton "vom Haken gelassen" zu haben.
Foto: REUTERS


27. Oktober 2016: Comey erhält einen ausführlichen Bericht über die Funde bei Anthony Weiner.

28. Oktober 2016: Comey informiert die Fraktionsvorsitzenden im Kongress schriftlich über die Weiner-Funde. Das FBI, so Comey, werde die Ermittlungen zu Clintons E-Mails wieder aufnehmen.

31. Oktober 2016: Donald Trump verteidigt Comey: "Dazu brauchte es Mut. Ich war nicht seiner Meinung und ich bin auch nicht sein Fan. Aber er hat seinen Ruf wiederhergestellt".

6. November 2016: Comey erklärt, die FBI-Ermittler hätten "rund um die Uhr" gearbeitet, um die Weiner-Mails auszuwerten, hätten dabei aber nichts gefunden, was die ursprüngliche Entscheidung, Clinton nicht anzuklagen, beeinflusst hätte.

9. Novemnber 2016: Trump wird zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt.

Januar 2017: Trump erfährt aus Geheimdienstkreisen, dass Russland möglicherweise kompromittierendes Material gegen ihn besitzt. 

10. Januar 2017: Comey erscheint mit NSA-Chef Mike Rogers, dem Nationalen Geheimdienstdirektor James Clapper und CIA-Direktor John Brennan vor dem Geheimdienstausschuss des Senats. Es geht um die mutmaßliche Einmischung Russlands im Wahlkampf. Comey bestätigt ausdrücklich nicht, dass das FBI die Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam nach Russland untersucht.

13. Januar 2017: Die Demokraten kritisieren Comey für seinen zugeknöpften Auftritt.

18. Januar 2017: Trump informiert Comey, dass er ihn als FBI-Chef halten will.

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22. Januar 2017: Trump begrüßt Comey im Weißen Haus mit dem Satz an die Umstehenden: "Er ist mittlerweile berühmter als ich."

24. Februar 2017: Die Trump-Regierung fordert vom FBI, Nachrichtenbeiträge zu Russland-Verbindungen zu dementieren. Das FBI weigert sich.

2. März 2017: Justizminister Jeff Sessions zieht sich wegen Befangenheit aus den Untersuchungen gegen sich in Sachen Verbindungen nach Russland zurück. Er hatte sich im Wahlkampf mit dem russischen Botschafter getroffen, dies aber abgestritten.

20. März 2017: Comey bestätigt in einer Anhörung, dass das FBI die Kontakte von Trumps Wahlkampfteam nach Russland untersucht. Außerdem sagt er, es habe im US-Wahlkampf 2016 keine Abhöraktion von Präsident Obama gegen den damaligen Präsidentschaftskandidaten Trump gegeben. Auch das US-Justizministerium habe keine solchen Erkenntnisse. Trump hatte das am 4. März in einer Reihe wütender Tweets behauptet. Ein Präsident könnte eine solche Aktion gar nicht anordnen, sagte Comey.

James Comey (.) und NSA-Direktor Mike Rogers bei ihrer Anhörung.
James Comey (.) und NSA-Direktor Mike Rogers bei ihrer Anhörung.
Foto: REUTERS


3. Mai 2017: Vor dem Rechtsausschuss des Senats sagt Comey über seine Entscheidung aus, die Ermittlung gegen Clinton doch wieder aufzunehmen. "Mir wird ein bisschen schwindlig wenn ich daran denke, dass wir einen Einfluss auf die Wahl gehabt haben könnten." Er deutet an, dass "Huma Abedin hunderte, tausende Mails [an Anthony Weiner] weitergeleitet hat, von denen einige vertrauliche Informationen enthielten".


8. Mai 2017: Die unabhängige Nachrichtenplattform ProPublica veröffentlicht einen Bericht, aus dem hervorgeht, dass Comey bei der Anzahl der von Abedin weitergeleiteten Mails übertrieben hatte. Das FBI bestätigt am 9. Mai in einem Brief an den Rechtsauschuss, dass die von Comey genannte Zahl zu hoch sei.

9. Mai 2017: Trump feuert Comey und beruft sich auf Empfehlungen von Justizminister Sessions und dessen Stellvertreter Rosenstein.

"...dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen."
"...dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen."
Foto: AFP



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Live-Berichterstattung
Der gefeuerte FBI-Chef James Comey hat US-Präsident Donald Trump versuchte Einflussnahme auf die Ermittlungen seiner Polizeibehörde zur Russland-Affäre vorgeworfen. Am Donnerstag sagte er in einer öffentlichen Anhörung vor dem Senat aus. Wir haben für Sie das Wichtigste zusammengefasst.
James Comey wird unter Eid aussagen.
Abrechnung auf sieben Seiten
James Comeys Worte scheinen sorgsam abgewogen. Aber sie entfalten Sprengkraft, noch ehe er selbst am Donnerstag vor den Geheimdienstausschuss des Senats tritt. Das meiste dürfte Donald Trump nicht gefallen.
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Aus heiterem Himmel setzt Trump dem FBI-Chef den Stuhl vor die Tür. Mitten in den Russland-Ermittlungen des FBI ist diese Entlassung von James Comey mehr als ungewöhnlich.
FILE PHOTO: A combination photo shows U.S. President Donald Trump (L) in the House of Representatives in Washington, U.S., on February 28, 2017 and FBI Director James Comey in Washington U.S. on July 7, 2016.   REUTERS/Jim Lo Scalzo/Pool, Gary Cameron/File Photo