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Dreier-Gipfel mit Merkel, Erdogan und Macron
International 17.03.2020 Aus unserem online-Archiv

Dreier-Gipfel mit Merkel, Erdogan und Macron

Türkischer Panzer in Nord-Syrien.

Dreier-Gipfel mit Merkel, Erdogan und Macron

Türkischer Panzer in Nord-Syrien.
AFP
International 17.03.2020 Aus unserem online-Archiv

Dreier-Gipfel mit Merkel, Erdogan und Macron

Alle sprechen über die Corona-Pandemie. Und was ist mit den Flüchtlingen an griechisch-türkischen Grenze? Darum dürfte es am Dienstag bei einem Dreier-Gipfel per Video gehen.

(dpa) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Dienstag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron per Video über den Syrien-Konflikt und seine Folgen beraten. Dabei dürfte es vor allem um die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze gehen. Die drei wollten sich ursprünglich in Istanbul treffen, wegen der Corona-Krise wurde das Treffen aber in eine Videokonferenz umgewandelt.


HANDOUT - 09.03.2020, Belgien, Brüssel: Charles Michel (M), Präsident des Europäischen Rates und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, empfangen Recep Tayyip Erdogan, Präsidenten der Türkei im Rahmen des Treffens der Staats- und Regierungschefs der EU und der Türkei. Foto: Dario Pignatelli/EU Council/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits +++ dpa-Bildfunk +++
EU-Spitzen bekennen sich zum Flüchtlingspakt mit der Türkei
Gerettet ist das EU-Türkei-Abkommen nach dem Treffen zwischen Erdogan und den EU-Spitzen nicht. Kommissionschefin von der Leyen sprach dennoch von konstruktiven Gesprächen.

Erdogan hatte sich vergangene Woche bereits in Brüssel mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel getroffen. Anlass war die Entscheidung des türkischen Präsidenten, Flüchtlinge und Migranten nicht mehr von der Einreise in die EU abzuhalten. Daraufhin kamen Tausende Menschen an die Grenze zu Griechenland.

Der Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei vom März 2016 sieht eigentlich vor, dass Ankara gegen illegale Migration vorgeht. Im Gegenzug soll die EU die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei mit sechs Milliarden Euro mitfinanzieren. Laut EU-Kommission sind bislang 4,7 Milliarden Euro vertraglich vergeben und rund 3,2 Milliarden ausbezahlt.

Bei dem Treffen dürfte es auch um die inzwischen entschärfte Lage in der umkämpften syrischen Provinz Idlib gehen. Es ist das letzte große Gebiet mit islamistischen Rebellen. Das Nato-Land Türkei hilft in Idlib Rebellengruppen, während Russland und der Iran die syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad unterstützen. Inzwischen haben Moskau und Ankara eine Waffenruhe für Idlib vereinbart, die sie seit Sonntag mit gemeinsamen Kontrollfahrten überwachen.


Syrian army soldiers stand guard on the M4 highway, which links the northern Syrian provinces of Aleppo and Latakia, on March 15, 2020. - Russia and Turkey launched their first joint military patrol along the key M4 highway in Syria's Idlib region, following a ceasefire agreement earlier this month, Russian news agencies reported. (Photo by - / AFP)
Der Syrienkrieg ist in seinem zehnten Jahr angekommen
Neun Jahre Ohnmacht in Syrien: Seit Beginn der Offensive Assads gegen seine Landsleute stehen die UN dem Morden hilflos gegenüber. Wie ist die Perspektive?

Der Beginn des Syrien-Kriegs hatte sich am Wochenende zum 9. Mal gejährt. Deutschland, Frankreich, die USA und Großbritannien hatten aus diesem Anlass von der syrischen Regierung ein Ende der Kämpfe in Idlib und eine landesweite Waffenruhe verlangt. „Wir fordern, dass das Assad-Regime das rücksichtslose Töten einstellt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

„Die gewissenlose Militäroffensive seitens Assads, Russlands und Irans in Idlib verursacht nur weiteres Leid und eine beispiellose humanitäre Krise, da medizinische und humanitäre Infrastruktur zerstört und Einsatzkräfte sowie Zivilisten getötet werden“, erklärten die vier Nato-Staaten. Die Türkei erwähnten sie nicht.


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