Deutschland: Testpflicht bei Einreise aus Risikogebieten
Deutschland: Testpflicht bei Einreise aus Risikogebieten
(dpa) - Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Virus testen lassen müssen. Der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte der Deutschen Presse-Agentur am Montag, er werde „eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen“. Dies diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. „Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen“, sagte der CDU-Politiker. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein.
Spahn teilte die Pläne seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mit. Grundlage der Testpflicht ist demnach eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Sie bezieht sich auf eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Bundestag für Corona festgestellt hatte. Damit kann das Bundesministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten.
Bereits seit dem Wochenende sind freiwillige Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten auf mehreren deutschen Flughäfen möglich. Wer keinen negativen Test-Befund hat, muss sich wie bisher für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Spahn hatte bereits angekündigt, verpflichtende Tests rechtlich zu prüfen.
Luxemburg auf der Liste der Risikogebiete
Welche Staaten als Risikogebiete mit einer erhöhten Infektionsgefahr gelten, legt die Bundesregierung mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) in einer Liste fest. Zentrales Kriterium ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat.
Derzeit gilt auch Luxemburg in Deutschland als Risikogebiet. Was genau die neue Verordnung für Reisende aus Luxemburg bedeuten wird, konnte das deutsche Bundesgesundheitsministerium auf Nachfrage des „Luxemburger Wort“ noch nicht mitteilen. Die Details seien noch in Ausarbeitung.
Auch Reisende aus Nicht-Risikoländern können sich freiwillig kostenlos innerhalb von 72 Stunden testen lassen - dann nicht am Flughafen, sondern etwa in Arztpraxen oder Gesundheitsämtern.
Hintergrund ist, die Ausbreitung des Virus auch in der Hauptreisezeit einzudämmen, in der Millionen Bundesbürger wieder im In- und Ausland unterwegs sind. Es soll verhindert werden, dass sich infizierte Urlauber aus Regionen mit größeren Corona-Ausbrüchen in Deutschland verteilen.
