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Deutschland: Schulz: SPD entscheidet nur zwischen GroKo-Verhandlung und Neuwahl
International 21.01.2018

Deutschland: Schulz: SPD entscheidet nur zwischen GroKo-Verhandlung und Neuwahl

Martin Schulz will Neuwahlen verhindern.

Deutschland: Schulz: SPD entscheidet nur zwischen GroKo-Verhandlung und Neuwahl

Martin Schulz will Neuwahlen verhindern.
AFP
International 21.01.2018

Deutschland: Schulz: SPD entscheidet nur zwischen GroKo-Verhandlung und Neuwahl

Nicolas ANEN
Nicolas ANEN
SPD-Chef Martin Schulz hat auf dem Parteitag in Bonn eine Bundestagsneuwahl als einzige Alternative zu Verhandlungen über eine große Koalition genannt.

(dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat eine Bundestagsneuwahl als einzige Alternative zu Verhandlungen über eine große Koalition genannt. Dies sagte er am Sonntag auf dem SPD-Parteitag in Bonn, der über Koalitionsverhandlungen abstimmen soll.

Schulz: CDU lehnt Minderheitsregierung ab

In den Sondierungsgesprächen habe man die Spitzen von CDU und CSU „sehr konkret“ gedrängt, „alternative Formen der Zusammenarbeit zu durchdenken und auch auszuprobieren“, sagte Schulz. „Sie sind dazu nicht bereit und auch nicht in der Lage.“ Die Union bestehe auf einer stabilen Mehrheit. „Es geht um die Frage: Koalitionsverhandlungen oder Neuwahlen“, betonte Schulz. Er halte eine Neuwahl nicht für richtig.

Gegner einer neuen großen Koalition in der SPD argumentieren unter anderem damit, dass eine weitere Bundestagswahl nicht zwingend die Alternative zu einem Nein zu Koalitionsverhandlungen von SPD und Union sei. CDU-Chefin Angela Merkel hätte dann auch die Möglichkeit, eine Minderheitsregierung zu bilden und sich für ihr Vorhaben wechselnde Mehrheiten zu suchen.

„Wir werden unser Profil schärfen“

SPD-Chef Martin Schulz hat seiner Partei auch im Fall einer Regierungsbeteiligung eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung versprochen. „Wir werden unser Profil schärfen“, sagte Schulz beim Bundesparteitag in Bonn. Dies werde in den nächsten Monaten und Jahren Priorität der SPD sein. „Ja, klar, das dürfen wir nicht verschlafen.“ Er betonte: „Regieren und Erneuern schließen sich nicht aus. Die Erneuerung gelingt nicht nur in der Opposition, sie kann in der Opposition genauso gut scheitern.“ Regieren und Erneuern sei kein Gegensatz.

Die Partei habe sich nicht an Regierungsinteressen zu orientieren. „Das Regierungshandeln hat sich zu orientieren an der Programmatik.“

Schulz mahnte: „Ich will nie wieder auf der Straße den Satz hören: "Ich weiß nicht, wofür die SPD steht. Das muss ein Ende haben.“ Der Erneuerungsprozess sei in der Partei schon eingeleitet und werde in jedem Fall weitergeführt.

Die Abstimmung über die Teilnahme der SPD an Koalitionsgesprächen dürfte am Sonntagnachmittag erfolgen.


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