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Deutschland plant offenbar Corona-Verschärfungen
International 10.04.2021 Aus unserem online-Archiv

Deutschland plant offenbar Corona-Verschärfungen

Angela Merkel (CDU) während einer Kabinettssitzung.

Deutschland plant offenbar Corona-Verschärfungen

Angela Merkel (CDU) während einer Kabinettssitzung.
Foto: Hannibal Hanschke/Reuters/Pool
International 10.04.2021 Aus unserem online-Archiv

Deutschland plant offenbar Corona-Verschärfungen

Tom RÜDELL
Tom RÜDELL
Nach dem abgesagten Bund-Länder-Gipfel sollen jetzt wohl bundesweit einheitliche Regeln her. Diese könnten eine Ausgangssperre beinhalten.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel plant offenbar, mit einer Nachbesserung des Infektionsschutzgesetzes, der Bundesregierung mehr Handlungsspielraum in Sachen Corona zu ermöglichen. Das berichten mehrere deutsche Medien unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP. Der Nachrichtenagentur liege ein erster entsprechender Gesetzesentwurf vor. 

Demzufolge könne in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen die sogenannte „Notbremse“ greifen. Ab dem ersten Auftreten einer 100er-Inzidenz würde bereits eine Ausgangssperre zwischen 21 Uhr und 5 Uhr morgens in Kraft treten. Das Verlassen der eigenen Wohnung wäre dann nur im Ausnahmefall erlaubt. 


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Ausnahmen wären unter anderem medizinische oder tiermedizinische Notfälle, Ausübung beruflicher Tätigkeiten, Wahrnehmung des Sorgerechts, Begleitung Sterbender, Versorgung von Tieren oder ähnlich schwerwiegende Gründe. Im Rahmen der Notbremse würden auch Lockerungen bei Geschäftsöffnungen und dem Präsenzunterricht in Schulen wieder zurückgenommen werden.

Wenn der Bundestag und der Bundesrat dem Entwurf zustimmen, bekäme der Bund deutlich mehr Kompetenzen in der Pandemiebekämpfuzng als bisher. Das Gesetz könnte Ende April in Kraft treten. 

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