Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Deutschland gegen neue Grenzkontrollen wegen Corona-Virus
International 13.07.2020

Deutschland gegen neue Grenzkontrollen wegen Corona-Virus

Horst Seehofer über Grenzkontrollen: "Nicht die besten Erfahrungen gemacht"

Deutschland gegen neue Grenzkontrollen wegen Corona-Virus

Horst Seehofer über Grenzkontrollen: "Nicht die besten Erfahrungen gemacht"
Foto: Hannibal Hanschke/Reuters Pool/dpa
International 13.07.2020

Deutschland gegen neue Grenzkontrollen wegen Corona-Virus

Eine Situation an den Grenzen wie bis Mitte Mai soll sich nicht mehr wiederholen, betont der deutsche Innenminister Horst Seehofer.

(dpa/jt) - Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hat sich für den Fall ansteigender Covid-19-Zahlen gegen neue Grenzkontrollen zu den Nachbarländern ausgesprochen. 

Man habe mit den im Frühjahr zeitweise eingeführten Grenzkontrollen „nicht die besten Erfahrungen gemacht“, sagte der CSU-Politiker am Montag im Innenausschuss des Europaparlaments. Es habe sich gezeigt, dass Europa sich in den vergangenen Jahrzehnten vor allem in den Grenzregionen positiv entwickelt habe, etwa was den Austausch im Bildungssystem, im wirtschaftlichen oder menschlichen Bereich angehe.

Appell an die Vernunft

Er sei dafür, dass man in einer Region mit zunehmenden Infektionen künftig dafür sorge, „dass die Menschen sich vernünftig verhalten, also Kontaktsperren, Mundschutz und ähnliches“. 


Martelingen und Schmiede: Grenzschließung hinterließ Spuren
Seit Montag ist auch die belgisch-luxemburgische Grenze wieder definitiv geöffnet. Ein Blick nach Martelingen und zur Schmiede zeigt, was von den Grenzkontrollen bleibt.

Als Beispiel nannte Seehofer das Elsass. Sollte dort wieder ein Corona-Hotspot auftreten, wäre er nicht für stationäre Grenzkontrollen an der Grenze zu Frankreich, „sondern dann müsste die französische Regierung dafür sorgen, dass die Menschen sich im Elsass eben beschränken“.

In der Corona-Krise hatten Deutschland und andere europäische Länder Kontrollen und andere Beschränkungen an den Binnengrenzen eingeführt. Dadurch war es mitunter zu langen Staus gekommen, der Warenverkehr war unterbrochen. Auch grenzüberschreitende Arbeitnehmer hatten Probleme. Der Großteil der Kontrollen wurde mittlerweile wieder aufgehoben. 

Belgien erklärt Luxemburg zur Risikozone

Eigentlich gibt es im Schengenraum, dem 26 europäische Länder angehören, keine stationären Grenzkontrollen. Die teilweise Blockade der grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen Mitte März und Mitte Mai sorgte unter anderem in Luxemburg für großen Unmut. 

In den vergangenen Tagen wurden erneut Befürchtungen über neuerliche Grenzkontrollen laut, nachdem Nachbarland Belgien das Großherzogtum wegen steigender Infektionszahlen zur Gefahrenzone erklärt hatte.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Grenzkontrollen: Fragwürdige Praktiken
Im Rahmen der Grenzkontrollen zwischen Luxemburg und Deutschland soll die Douane auf Anweisung von Finanzminister Pierre Gramegna Daten von Autofahrern gesammelt und nun wieder vernichtet haben.
In einer ersten Phase sollen sämtliche Grenzübergänge wieder passierbar gemacht werden. Polizeikontrollen bleiben aber bis auf Weiteres.