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Deutschland diskutiert über Tempolimit auf Autobahnen
International 21.01.2019 Aus unserem online-Archiv

Deutschland diskutiert über Tempolimit auf Autobahnen

Bereits jetzt gilt an vielen Autobahn-Abschnitten in Deutschland ein Tempolimit.

Deutschland diskutiert über Tempolimit auf Autobahnen

Bereits jetzt gilt an vielen Autobahn-Abschnitten in Deutschland ein Tempolimit.
Patrick Seeger/dpa
International 21.01.2019 Aus unserem online-Archiv

Deutschland diskutiert über Tempolimit auf Autobahnen

Im Nachbarland ist eine Debatte über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen entbrannt. Doch der Verkehrsminister drückt auf die Bremse.

(dpa) - In der Debatte über weitere Maßnahmen zum Klimaschutz lässt die Bundesregierung die Frage eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen vorerst offen. „Wir wollen ein schlüssiges Gesamtkonzept und jetzt nicht eine Diskussion einzelner Maßnahmen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es werde am Ende eine Gesamteinigung geben und jetzt keine politische Festlegung.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte Überlegungen innerhalb einer Regierungskommission zu Tempolimits und höheren Dieselsteuern zurückgewiesen. Dies sei „gegen jeden Menschenverstand“ gerichtet.

Das Umweltministerium wollte keine Bewertung vornehmen. Man wolle die Kommission in Ruhe arbeiten lassen, sagte ein Sprecher. Seibert erläuterte, die Koalition habe vereinbart, bis Ende Februar das weitere Vorgehen mit Blick auf ein Klimaschutzgesetz abzustimmen.

Die Kommission, mit Vertretern unter anderem der IG Metall, des ADAC, von Volkswagen, Bahn und Umweltverbänden wie dem BUND, arbeitet an Vorschlägen für mehr Klimaschutz. Hintergrund sind Klimaschutz-Ziele der Bundesregierung bis 2030. Am Freitag waren Überlegungen einer der Kommissions-Arbeitsgruppen bekannt geworden – darunter ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen.


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