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Deutscher Bundestag wählt Merkel zum vierten Mal
International 6 14.03.2018 Aus unserem online-Archiv

Deutscher Bundestag wählt Merkel zum vierten Mal

Auch AfD-Bundessprecher Alexander Gauland, der zu den schärfsten Kritikern der Kanzlerin gehört, gratulierte Angela Merkel nach der Wahl zur Bundeskanzlerin.

Deutscher Bundestag wählt Merkel zum vierten Mal

Auch AfD-Bundessprecher Alexander Gauland, der zu den schärfsten Kritikern der Kanzlerin gehört, gratulierte Angela Merkel nach der Wahl zur Bundeskanzlerin.
Foto: Soeren Stache/dpa
International 6 14.03.2018 Aus unserem online-Archiv

Deutscher Bundestag wählt Merkel zum vierten Mal

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Der deutsche Bundestag hat am Mittwoch in Berlin Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt. Im Parlament verfügt ihre neue große Koalition über eine deutliche Mehrheit.

(dpa) - Bei der Abstimmung im Bundestag in Berlin erhielt Merkel am Mittwoch 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen bei 315 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen. Ihre große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten verfügt zusammen über 399 der 709 Sitze im deutschen Parlament. Die absolute Mehrheit lag bei 355 Stimmen. Merkel nahm die Wahl an.

Nach der Wahl standen zunächst die Ernennung Merkels durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und ihre Vereidigung im Bundestag an. Anschließend sollten auch ihre Minister ernannt und vereidigt werden.

Die 63-jährige CDU-Vorsitzende regiert Europas größte Volkswirtschaft seit November 2005. In ihrer ersten und dritten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer „schwarz-roten“ großen Koalition. Nur in der Legislaturperiode 2009-2013 reichten die Sitzzahlen im Parlament für ein „schwarz-gelbes“ Bündnis mit den ihrer Partei ideologisch eigentlich näher stehenden Liberalen (FDP).


(COMBO) This combination of pictures created on March 9, 2018 shows German Chancellor Angela Merkel (R) and politicians named to become ministers in the new cabinet (top, L-R), designated German chief of staff Helge Braun, designated German minister for Food and Agriculture Julia Kloeckner, designated German Health minister Jens Spahn, designated German Finance minister and vice-chancellor Olaf Scholz, designated German Foreign Minister Heiko Maas, (center row, L-R) designated German Defence minister Ursula von der Leyen, designated German Economy minister Peter Altmaier, designated Germany minister for Education and Research Anja Karliczek, designated German Labour minister Hubertus Heil, designated German Family minister Franziska Giffey, (down, L-R) designated German Environment minister Svenja Schulze, designated German Development minister Gerd Mueller, designated German Interior Minister Horst Seehofer, designated German justice Minister Katarina Barley and designated German Transport Minister Andreas Scheuer. / AFP PHOTO
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Mit ihren neuen Ministern geht es für Merkel um 12.30 Uhr zurück ins Schloss Bellevue, wo auch die Ressortchefs offiziell ernannt werden sollen. Bundespräsident Steinmeier will dabei eine Rede halten. Die Ministerriege soll dann um 13.35 Uhr im Bundestag vereidigt werden. Nach dem Protokoll kommt das Kabinett um 17.00 Uhr zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen.

Die Regierungsbildung hatte dieses Mal länger gedauert als je zuvor in der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Parlamentswahl am 24. September hatte „Schwarz-Rot“ massiv Stimmen verloren. Die SPD wollte sich deshalb in der Opposition regenerieren.

Sondierungen zur Bildung einer „Jamaika“-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen scheiterten im November. Nach Sondierungen, Parteitagen, Koalitionsverhandlungen und einer Mitgliederbefragung bei der SPD wurde der Vertrag zur Neuauflage der großen Koalition erst am Montag dieser Woche unterschrieben.

Wie einst Kohl

Merkel hatte erklärt, dass sie die volle vierjährige Wahlperiode regieren wolle. 2021 wäre sie dann 16 Jahre im Amt. Das schaffte bisher nur der im vergangenen Jahr verstorbene Altbundeskanzler Helmut Kohl (1982-1998). Unter ihm hatte Merkels politische Karriere begonnen. Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 war die in der DDR aufgewachsene Christdemokratin unter Kohl Ministerin geworden. CDU-Chefin ist sie seit 2000.


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