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Deutsche Soldaten ziehen sich aus Incirlik zurück
International 3 Min. 05.06.2017 Aus unserem online-Archiv
Streit zwischen Deutschland und der Türkei

Deutsche Soldaten ziehen sich aus Incirlik zurück

Deutsche Tornados werden noch aktuell von der Basis in Incirlik eingesetzt.
Streit zwischen Deutschland und der Türkei

Deutsche Soldaten ziehen sich aus Incirlik zurück

Deutsche Tornados werden noch aktuell von der Basis in Incirlik eingesetzt.
Foto: AFP
International 3 Min. 05.06.2017 Aus unserem online-Archiv
Streit zwischen Deutschland und der Türkei

Deutsche Soldaten ziehen sich aus Incirlik zurück

Daniel CONRAD
Daniel CONRAD
Seit Monaten eskaliert der Konflikt zwischen den Nato-Partnern Deutschland und Türkei um Besuchsverbote für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Nun steht der Abzug der Soldaten auf dem Plan.

(dpa) - Seit Monaten eskaliert der Konflikt zwischen den Nato-Partnern Deutschland und Türkei um Besuchsverbote für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Nun endet der Streit: Ein letzter Einigungsversuch im Streit um den Bundeswehr-Einsatz in Incirlik ist gescheitert. Der deutsche Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sagte am Montag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara, die Türkei werde kein grundsätzliches Besuchsrecht für Bundestags-Abgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik gewähren. Damit steht der Abzug der Bundeswehr von dem Luftwaffenstützpunkt unmittelbar bevor.

In Ankara trafen am Montag der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel und sein türkischer Amtkollege Mevlut Cavusoglu aufeinander.
In Ankara trafen am Montag der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel und sein türkischer Amtkollege Mevlut Cavusoglu aufeinander.
Foto: REUTERS

Gabriel sagte, eine formale Abzugsentscheidung gebe es aber noch nicht. „Es gibt noch keine Entscheidung, noch keinen konkreten Plan.“ Der Minister machte aber deutlich, dass es zu einem Abzug jetzt keine Alternative mehr gebe. Cavusoglu sagte, deutsche Abgeordnete könnten die Bundeswehr-Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt in Konya besuchen, nicht aber die auf der türkischen Basis in Incirlik. „Im Moment sind die Bedingungen für einen Besuch in Incirlik nicht gegeben.“

Abzug nach Jordanien

In Incirlik sind rund 260 deutsche Soldaten mit ihren „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug stationiert. Nach einem Abzug sollen sie sich von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Auch andere Entscheidungen der türkischen Regierung standen am Wochenende im Fokus: Wegen angeblicher Verbindungen zur geächteten Gülen-Bewegung hat die Polizei in der Türkei einen hochrangigen Berater des Ministerpräsidenten Binali Yildrim festgenommen. Dies meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag. Birol Erdem und seine Frau Gülümser wurden demnach in der Hauptstadt Ankara festgesetzt.

Die türkische Regierung macht die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich. Seither sind in dem Nato-Land und EU-Beitrittskandidaten mehr als 110.000 Menschen festgenommen worden. Mehr als 47.000 von ihnen saßen nach Regierungsangaben zuletzt in Untersuchungshaft. Der in den USA lebende Gülen bestreitet, Drahtzieher des Putschversuchs zu sein.

Chefredakteur Ilker Yücel festgenommen

Zudem sind die türkischen Behörden einem Medienbericht zufolge gegen einen weiteren regierungskritischen Journalisten vorgegangen. Die Zeitung „Aydinlik“ berichtete am Samstag, ihr Chefredakteur Ilker Yücel sei festgenommen worden.

Das Blatt hatte 2014 einen Artikel über Berat Albayrak veröffentlicht, Energieminister und Schwiegersohn von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Der Bericht brachte Albayrak in Verbindung mit Verbrechen. Ein Gericht urteilte, die Zeitung müsse einen Widerruf drucken oder eine Geldstrafe zahlen. „Aydinlik“ lehnte dies ab.

Die Behörden in dem Nato-Land, das auch EU-Beitrittskandidat ist, waren zuletzt mit Razzien und Festnahmen auch gegen die Zeitungen „Sözcü“ und „Cumhuriyet“ vorgegangen. Dutzende Journalisten sitzen im Gefängnis, darunter der deutsch-türkische „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel.

Journalisten seien "Agenten"

Im Streit um die Inhaftierung des Korrespondenten wirft die türkische Regierung europäischen Staaten vor, Journalisten als Spione einzusetzen. „In letzter Zeit gibt es einen Trend in Europa“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei der Pressekonferenz mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Montag in Ankara. „Vor allem haben die Geheimdienste angefangen, Journalisten als Agenten in der Türkei einzusetzen. Warum? Damit sie, sollten sie geschnappt werden, mit Kampagnen wie "Journalisten verhaftet" oder "Journalisten im Gefängnis" Druck ausüben können.“

Cavusoglu sagte, die Inhaftierung Yücels stehe bei Treffen von Regierungsvertretern Deutschlands und der Türkei immer auf der Tagesordnung. „Wir sehen, dass das Thema Yücel für Deutschland sehr wichtig ist. Aber eines steht fest, und das weiß Deutschland nur zu gut. Bei den Anschuldigungen bezüglich Yücel geht es nicht um Journalismus, sondern um Terror.“ Cavusoglu verwies auf die Unabhängigkeit der türkischen Justiz.


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