Deutlicher Sieg - ungewisse Zukunft

Noch hat Emmanuel Macron nicht alle Schäfchen auf dem Trockenen.

REUTERS

Der Sieg von Emmanuel Macron ist deutlich, doch Frankreich ist zerrissen. Der jüngste Elysée-Chef hat vor dem erfolgreichen Umsetzen seiner Politik noch einige Hürden zu nehmen.

International 08.05.2017 Aus unserem online-Archiv

Frankreich nach der Wahl

Deutlicher Sieg - ungewisse Zukunft

Teddy JAANS

Der Sieg von Emmanuel Macron ist deutlich, doch Frankreich ist zerrissen. Der jüngste Elysée-Chef hat vor dem erfolgreichen Umsetzen seiner Politik noch einige Hürden zu nehmen.

(dpa) - Nach dem Wahlsieg gegen die EU-feindliche Rechtspopulistin Marine Le Pen will Frankreichs künftiger Präsident Emmanuel Macron das zerrissene Land wieder zusammenführen. „Ich werde mit allen Kräften gegen die Spaltung kämpfen, die uns zermürbt und entmutigt“, sagte der Mitte-Links-Politiker nach seiner historischen Wahl.

Der 39-jährige Macron wird spätestens am kommenden Sonntag (14. Mai) als jüngster französischer Präsident aller Zeiten die Macht im Elysée-Palast übernehmen. Es ist üblich, dass der amtierende Premierminister seinen Rücktritt einreicht, damit der neue Präsident auch eine neue Regierung bilden kann - wen Macron zum Premier machen will, ist noch nicht bekannt. Der Wahlsieger steht nun vor der Herausforderung, bei den Parlamentswahlen im Juni eine Mehrheit für seine Politik zu bekommen.

Welchen Kurs das Land in den kommenden fünf Jahren fährt, hängt also von den Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni ab.

Die Nationalversammlung kann per Misstrauensvotum die Regierung stürzen. Der Präsident ist daher faktisch gezwungen, einen Premierminister zu ernennen, der eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Das kann dazu führen, dass Präsident und Premierminister aus zwei verschiedenen politischen Lagern kommen („Kohabitation“).

Schwer kalkulierbares System

Frankreich wählt Präsident und Nationalversammlung ganz bewusst im Abstand von nur wenigen Wochen: Das erhöht die Chancen, dass ein neuer Staatschef auch eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat und damit sein Programm umsetzen kann. Doch Macrons Bewegung „En Marche!“ ist erst ein gutes Jahr alt, viele ihrer Kandidaten sollen Polit-Newcomer sein. Und das französische Mehrheitswahlrecht macht den Ausgang schwer kalkulierbar.

In jedem der 577 Wahlkreise wird ein Abgeordneter für die Nationalversammlung direkt gewählt - deshalb entscheiden die jeweiligen Kräfteverhältnisse vor Ort. Wenn kein Kandidat im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent bekommt, gibt es eine Stichwahl. Qualifiziert sind alle Bewerber, für die in der ersten Runde mindestens 12,5 Prozent der Wahlberechtigten gestimmt haben.

Laut zwei Meinungsumfragen liegt „En Marche!“ für die Parlamentswahlen national bislang vorn, aber nur wenige Punkte vor den Konservativen und der Rechtsaußen-Partei Front National.