Der Fall des Martin Schulz: Von 100 steil bergab
Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel hatte Schulz „Wortbruch“ vorgeworfen.

Der Fall des Martin Schulz: Von 100 steil bergab

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Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel hatte Schulz „Wortbruch“ vorgeworfen.
International 6 Min.09.02.2018

Der Fall des Martin Schulz: Von 100 steil bergab

Pol Schock
Pol Schock

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers in Berlin. Der Druck aus den eigenen Reihen soll zu groß sein. Wir blicken auf die vergangenen zwölf Monate des SPD-Chefs zurück - in Prozentpunkten und chronologisch.

(dpa) - Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet nach massivem Druck aus den eigenen Reihen auf das Außenministerium in einer neuen großen Koalition in Deutschland.

Schulz erklärte am Freitag in Berlin, durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum der SPD-Mitglieder für eine neue große Koalition als gefährdet an. „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“

Schulz erklärte, der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag könne in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern. „Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.“

Insbesondere die die Neuausrichtung der Europapolitik sei ein großer Erfolg. „Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin.“

"Ultimatum"

Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen (NRW). Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen.


Auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es in der NRW-SPD starke Bestrebungen, Schulz auf einen Verzicht auf das Ministeramt zu bewegen, wenn auch keine einheitliche Haltung dazu. „Es brodelt in der Partei“, hieß es. In Parteikreisen hieß es, Schulz werde auch der Umgang mit Sigmar Gabriel vorgeworfen.

Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel hatte Schulz „Wortbruch“ vorgeworfen. Gabriel machte der Parteiführung schwere Vorwürfe: „Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt“, sagte Gabriel in einem Zeitungsinterview.

Schulz steht vor dem Ende seiner politischen karriere.
Schulz steht vor dem Ende seiner politischen karriere.
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Ein Jahr in Prozentzahlen

Vor etwas mehr als einem Jahr kündigte der damalige Chef der deutschen Sozialdemokraten Sigmar Gabriel seinen Verzicht auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur zugunsten von Martin Schulz an. „Weil er die besseren Chancen hat. Das liegt auf der Hand“, sagte Gabriel am 24. Januar 2017 zur Begründung. Was folgte, waren wenige Wochen Euphorie und ein tiefer Absturz. Ein Jahr Martin Schulz - in Prozenten:

  • 21 Prozent in Wahlumfragen - Das ist der Umfragewert, mit dem Schulz am 24. Januar die SPD von Gabriel übernimmt.
  • 33 Prozent in Wahlumfragen - Dreieinhalb Wochen später, am 18. Februar, erreicht Schulz nach steilem Aufstieg diesen Höchstwert für die SPD. Das Niveau hält die Partei nur kurze Zeit. Dann geht es wieder bergab.
  • 100 Prozent der Stimmen auf dem Parteitag - Schulz wird am 19. März mit diesem Rekordergebnis zum Parteichef gewählt. Ein früher Höhepunkt seiner Amtszeit.
  • 20,5 Prozent der Wählerstimmen - Bei der Bundestagswahl am 24. September stürzt die SPD auf ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte ab.
  • 81,9 Prozent der Stimmen auf dem Parteitag - Am 7. Dezember wird Schulz mit diesem Ergebnis als Parteichef wiedergewählt - das sechstschlechteste Ergebnis bei einer Wahl zum SPD-Vorsitzenden seit 1949. Schulz spricht trotzdem von einem „Vertrauensvorschuss“.
  • 56,4 Prozent der Stimmen auf dem Parteitag - So knapp ringt sich die SPD am 21. Januar in Bonn zu Verhandlungen über eine neue große Koalition mit CDU und CSU durch. In der Parteispitze hatte man auf mindestens 60 Prozent gehofft.
  • 17 Prozent in Wahlumfragen - Nach dem Bonner Parteitag verliert die SPD in den Umfragen weiter: Beim Meinungsforschungsinstitut Forsa kommt sie zwischenzeitlich nur noch auf 17 Prozent.
  • 26 Prozent Zustimmung - Am Freitag erklärt Schulz seinen Verzicht auf den Außenminister-Posten in einer neuen großen Koalition - nachdem er erst zwei Tage zuvor angekündigt hatte, das Amt anzustreben. Aus einer neuen Forsa-Umfrage geht hervor, dass der Eintritt von Schulz ins neue Kabinett Angela Merkels - den er zuvor ausgeschlossen hatte - von nur 26 Prozent der Deutschen unterstützt wurde. Fast drei Viertel (72 Prozent) lehnten ihn hingegen ab.

Die Chronologie

24. Januar 2017: SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur. Gabriel schlägt Schulz für beide Posten vor. Die SPD steht in Umfragen bei 21 Prozent. Der frühere EU-Parlamentspräsident Schulz sagt: „Dieses Land braucht in diesen schwierigen Zeiten eine neue Führung.“

29. Januar: Schulz wird von der SPD als Kanzlerkandidat nominiert.

6. Februar: Die SPD überholt in einer Umfrage mit 32 Prozent erstmals in der Wahlperiode CDU und CSU (31 Prozent) - Schulz' Umfragen-Höhenflug beginnt.

19. März: Schulz wird bei einem Sonderparteitag in Berlin mit 100 Prozent der Stimmen zum SPD-Vorsitzenden gewählt und als Kanzlerkandidat bestätigt.

26. März: Bei der Landtagswahl im Saarland gewinnt entgegen allen Hoffnungen der SPD die CDU klar mit 40,7 Prozent (SPD: 29,6 Prozent).

3. Mai: Die Union liegt in Umfragen wieder deutlich vor der SPD. Laut Forsa kommen CDU/CSU auf 36 Prozent, die SPD auf 28 Prozent.

7. Mai: Weiterer Rückschlag für Schulz: In Schleswig-Holstein verlieren SPD und Grüne die Mehrheit (CDU: 32,0 Prozent, SPD 27,2). Ende Juni kommt eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen zustande.

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14. Mai: Bei der Wahl im bevölkerungsstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen wird die Regierung aus SPD und Grünen abgewählt. Die CDU steigert sich dort auf 33,0, die SPD sackt auf 31,2 Prozent ab. Armin Laschet (CDU) bildet Ende Juni eine Regierung mit der FDP.

18. Mai: Schulz spricht in der „Zeit“ über Fehler im Wahlkampf: „Ich habe von Anfang an vor dem Schulz-Hype gewarnt. Ich kann aber nicht ausschließen, dass ich mich selber davon habe beeindrucken lassen.“

17. August: Schulz zeigt sich trotz mieser Umfragen siegessicher: „Frau Merkel wird in den letzten zehn Tagen wahrscheinlich noch von dem einen oder anderen immer noch für unschlagbar gehalten. Aber am 25. heißt der Bundeskanzler Martin Schulz“, sagt er.

3. September: Beim TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Schulz schaltet der SPD-Herausforderer auf Angriff - trotzdem gewinnt Merkel das Duell nach Umfragen von ARD und ZDF.

24. September: Bei der Bundestagswahl landet die SPD bei einem Allzeittief von 20,5 Prozent (5,2 Prozent Verlust). Schulz verkündet: „Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist.“

25. September: Schulz sagt in einer Pressekonferenz: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“

19. November: Nach gut fünf Wochen bricht die FDP Sondierungen mit CDU/CSU und Grünen über eine „Jamaika“-Koalition ab. Angela Merkels erster Versuch einer Regierungsbildung ist damit gescheitert.

24. November: Angesichts von Krisengesprächen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den Parteivorsitzenden rückt Schulz vom Nein zu einer neuen großen Koalition ab. Auf einem Kongress der Jusos sagt er, er strebe keine große Koalition, aber auch keine Neuwahlen an. „Ich strebe gar nix an.“

7. Dezember: Ein SPD-Parteitag in Berlin bestätigt Martin Schulz mit 81,9 Prozent als Vorsitzenden. Die Delegierten akzeptieren „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union über eine Regierungsbildung.

13. Dezember: Union und SPD sondieren jetzt über eine Koalition - Schulz nimmt an ihrer ersten Spitzenrunde teil.

21. Januar 2018: Ein SPD-Parteitag in Bonn billigt den Start von Koalitionsverhandlungen - mit dünner Mehrheit. Schulz will mit „Mut zur Entschlossenheit“ in die Gespräche gehen.

7. Februar: CDU/CSU und SPD einigen sich auf einen Koalitionsvertrag. Schulz kündigt an, dass Fraktionschefin Andrea Nahles ihm an der Parteispitze nachfolgen solle. „Es ist sichtbar, dass Frau Nahles jünger und weiblicher ist als ich.“ Er wolle Außenminister werden.

9. Februar: Auf Druck aus der SPD mit Blick auf den anstehenden SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag erklärt Schulz, er sehe ein erfolgreiches Votum durch die Diskussionen um ihn gefährdet. „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung.“


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